Ärzte Zeitung, 10.01.2011

Kommentar

SPD will zurück in die Zukunft

Von Florian Staeck

Zurück zur paritätischen Finanzierung von Arbeitgebern und -nehmern in der GKV, weg mit Kopfpauschalen und Zusatzbeiträgen: Was die SPD-Führung in ihrem Entwurf für ein "Fortschrittsprogramm" beschreibt, kommt einem Rollback in der Gesundheitspolitik gleich.

Die Ära Ulla Schmidt, unter deren Ägide der Sonderbeitrag von 0,9 Prozent für Arbeitnehmer eingeführt wurde, wird programmatisch für beendet erklärt. Gleichwohl bleiben die Konturen einer Bürgerversicherung unscharf.

In ihren Eckpunkten für eine Bürgerversicherung, die die SPD im November 2010 vorgestellt hat, beklagt die Partei die Schrecknisse der Rösler-Reform, macht aber selber einen weiten Bogen um die Verteilungswirkungen der "Bürgersozialversicherung".

Ein handfester Umbauplan der GKV - und um den geht es - braucht mehr als Parteilyrik, wonach auch "die großen Vermögen in die Solidarität einbezogen werden".

Was aber sind "große Vermögen"? Und wie sehen die versprochenen "unbürokratischen Umsetzungsmöglichkeiten" bei der Verbeitragung anderer Einkommensarten wie etwa Vermögen aus? Hier muss die SPD endlich konkrete Zahlen nennen. Dann wird auch klar, wer die Zahlmeister des Projekts Bürgerversicherung sind.

Lesen Sie dazu auch den Berich:
SPD will Sonderbeitrag von 0,9 Prozent für gesetzlich Versicherte abschaffen

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Luftschadstoffe beeinträchtigen viele Organsysteme

Die Lunge gilt zwar als Eintrittspforte für Schadstoffe aus der Luft, kurz- und langfristige Gesundheitsschäden scheinen jedoch vor allem im Herzkreislaufsystem aufzutreten. mehr »

Für die Union ist Substitution von Ärzten kein Tabu

Nichtärztliche Gesundheitsberufe sollen stärker in die Versorgung eingebunden werden, fordert die Union. Ärztepräsident Montgomery benennt die Fallstricke für solche Pläne. mehr »

Partydrogen immer höher dosiert

Wiener Experten schlagen Alarm: Partydrogen wie Ecstasy und Kokain werden nach ihren Erkenntnissen wegen höherer Dosierungen und Reinheit immer gefährlicher. mehr »