Ärzte Zeitung, 28.01.2011

Der Standpunkt

Suche nach der Pole-Position

Von Wolfgang van den Bergh

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Der Autor ist Chefredakteur der "Ärzte Zeitung". Schreiben Sie ihm: vdb@springer.com

Die gesundheitspolitische Agenda für 2011 steht. Die Erwartungen sind groß, wohl wissend, dass die anstehenden Reformen - Stichwort Versorgungsgesetz - zu den schwierigsten der Koalition in dieser Legislatur gehören.

Nicht weniger schwierig dürfte die Positionierung der KVen sein. Neue Konstellationen zeichnen sich ab. Ein "Weiter so" ist eher unwahrscheinlich.

Ein Vorgeschmack auf das, was uns erwartet, lässt sich aus den Überlegungen der Union herauslesen. Sie spiegeln die Komplexität der Probleme wider und markieren zugleich die Grenzen des Machbaren, wie etwa bei der Medizinerausbildung oder der Bedarfsplanung.

Hinweise darauf, wie es gelingen soll, Freund und Feind von der Richtigkeit des Handelns zu überzeugen, gibt es leider nicht. Die Staatssekretäre tauschten bei den diversen Neujahrsempfängen Freundlichkeiten aus, der Minister ließ sich artig entschuldigen und die Unions-Vorschläge blieben meist unkommentiert.

Nett, freundlich und harmonisch ist derzeit noch der Umgangston unter den Ärzten. Sicherlich kein Zufall. Denn die politischen Gewichte in den Ländern haben sich stark verschoben.

Zentrale Fragen, wie nach einer stärkeren Vertretung der Länderinteressen in der Bundes-KV und nach mehr Mitsprache bei Positionsbestimmungen zur allgemeinen Gesundheitspolitik stehen weit oben auf der Tagesordnung. Auch das Thema Hausarztverträge muss neu bewertet werden. Kein Wunder also, wenn sich beide KBV-Chefs mit Äußerungen zur Kandidatur zurückhalten.

Fakt ist: Union und FDP haben durch ihr Handeln die KBV-Politik gestärkt. Das gilt für höhere Hürden bei Hausarztverträgen, für ein klares Bekenntnis zur Einzelleistungsvergütung und für die asymmetrische Honorarverteilung. Das stößt nicht bei allen KVen auf Wohlgefallen.

Und ein weiterer KBV-"Verbündeter" taucht auf: die Kassen. Die Entscheidungen im Bewertungsausschuss helfen nicht nur den Hausärzten. Selten war ein Jahresstart mit so vielen Unbekannten so spannend wie dieser. Dafür gesorgt haben auch die Ärzte mit ihrer KV-Wahlentscheidung.

[28.01.2011, 20:29:33]
Dr. Thomas Georg Schätzler 
Pole-Position für den Bundesgesundheitsminister: Nord- oder Südpol?
Kein Zweifel, Bundesgesundheitsminister (BGM) Dr. med. Philipp Rösler, wird zurücktreten müssen. Frisch im Amt erfand er ein GKV-Defizit von 11 Milliarden Euro. Er und sein Ministerium konnten und wollten Belege dafür nicht liefern. Damit hatte er Abgeordnete, Parlament, Öffentlichkeit und Medien angelogen.

Er hat sich dann später auf ein 9-Milliarden-GKV-Defizit herunterhandeln lassen, um das GKV-Finanzierungsgesetz durch den Bundestag zu bringen. Die Bundeskanzlerin hatte Ende November 2010 in einer 3 Millionen Euro teuren bundesweiten Anzeigenkampagne wider besseres Wissen behauptet, mit dem GKV-FinG sei verhindert worden, "dass viele Arztpraxen und Krankenhäuser schließen müssen". Und dabei GKV-Beitragssatzerhöhungen, Aufkündigung der paritätischen Finanzierung und einseitig nach oben offene Zusatzbeiträge für alle GKV-Versicherten wohlweislich verschwiegen.

Jetzt rechnet der Schätzerkreis der GKV für 2011 mit einem Plus von 2,7 Milliarden Euro. Der Jahresabschluss 2010 fiel noch besser aus: Da ergab sich ein GKV-Plus von 3,6 Milliarden Euro. Die Gesamtsumme beider Jahre von plus 6,3 Milliarden sei lt. BGM für den Fonds schon verplant. Dabei vergisst Kollege Rösler aber, dass die 3 Milliarden für die GKV-Fonds Schwankungsreserve für das abgelaufene Jahr 2010 längst abgerechnet sind und nur noch einmal für 2011 fällig werden.

Dr. med. Philipp Rösler hatte nach Amtsantritt schon mal seinen Rücktritt angekündigt ("wenn die Kopfpauschale nicht kommt, trete ich zurück"). Jetzt ist der ideale Zeitpunkt, dies zu realisieren. Vielleicht kann er ja dann die noch fehlende Facharztprüfung für Augenheilkunde nachmachen? Eine Sehschule für die GKV-Finanzierung am Nord- oder Südpol aufzumachen, wäre vielleicht ein Anfang!

Mit freundlichen, kollegialen Grüßen, Dr. med. T. G. Schätzler, FAfAM DO
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