Ärzte Zeitung, 16.03.2011

Hygienegesetz passiert das Kabinett

BERLIN (sun). Das Klinikhygienegesetz hat die nächste Hürde genommen. Ein entsprechender Gesetzentwurf passierte am Mittwoch das Kabinett. Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) sprach von einem "Meilenstein auf dem Weg zu besseren Hygienestandards".

Insbesondere sollen künftig Länder und Selbstverwaltung stärker in die Verantwortung genommen werden. Für niedergelassene Ärzte ist zudem eine Vergütungsregelung für die ambulante Therapie von MRSA-besiedelten und MRSA-infizierten Patienten geplant. (wir berichteten).

Nach Ansicht des Grünen-Gesundheitexperten Harald Terpe ist der Gesetzentwurf "nicht mehr als ein Placebo". Er werde die Situation in deutschen Krankenhäusern nicht grundlegend verbessern. Bereits Mitte Juli soll das Gesetz in Kraft treten.

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