Ihre Meinung ist gefragt: Machen Sie bei unserer Online-Umfrage mit!

Ärzte Zeitung, 08.04.2011

Kommentar

Noch nicht in trockenen Tüchern

Von Sunna Gieseke

Es war ein zähes Ringen. Nach monatelangen Verhandlungen haben sich Bund und Länder jetzt auf Eckpunkte für ein Versorgungsgesetz geeinigt. Für die Länder steht - wenn überhaupt - nur ein kleiner Erfolg im Raum: Sie erhalten künftig mehr Mitspracherecht bei der Bedarfsplanung. Das ist aber eher ein Placebo.

Sie hatten von Anfang auf mehr Mitspracherecht gepocht und damit den Machtpoker um die Gestaltung der medizinischen Versorgung eröffnet. Ursprünglich hatten sie ein Stimmrecht im Gemeinsamen Bundesausschuss (GBA) gefordert.

Schließlich - so ihr Argument - müssten sie "oft die Missstände ausbaden", die auf anderer Ebene verursacht würden. Nun erhalten sie nur ein Initiativ- und Rederecht im GBA - analog zu den Rechten der Patientenvertreter.

Und dass deren Einfluss klein ist, ist hinlänglich bekannt. Greifbarer ist da die Drohkulisse, die die Länder zu Hause vor der Selbstverwaltung aufbauen können: Sollten sich Kassen und KVen nicht einigen, haben sie die Möglichkeit einer Ersatzvornahme.

Aber selbst diese kleinen Erfolge könnten noch wackeln. Denn noch gibt es nur Eckpunkte. Jetzt kommt es darauf an, was die Referenten formulieren und das kann schon wieder ganz anders klingen.

Lesen Sie dazu auch:
"Länder haben ihre Interessen bei der Bedarfsplanung durchgesetzt"

Topics
Schlagworte
Berufspolitik (17550)
Personen
Sunna Gieseke (426)

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text
Weitere Beiträge aus diesem Themenbereich

Personal-Notstand auf deutschen Intensivstationen

Auf deutschen Intensivstationen fehlen mehr als 3000 Spezialpflegekräfte. Die Krankenhäuser wollen reagieren. Das Personal denkt über einen Großstreik nach. mehr »

HIV-Impfung generiert Immunantwort

Eine Impfung gegen HIV ist in frühen klinischen Studien. Erste Ergebnisse sind positiv. mehr »

Warum die Putzhilfe glücklich macht

Putzen, Wäsche waschen, Kochen: Viele Menschen empfinden all das als nervige Pflichten. Wer Geld hat, kann andere für sich arbeiten lassen - und fühlt sich dann zufriedener. Das haben Forscher herausgefunden. mehr »