Ärzte Zeitung, 15.04.2011

Rösler verspricht mehr Flexibilität für Pflegebedürftige

Zuhören ja, konkrete Zusagen nein: Beim Pflegedialog dämpft Rösler die Erwartungen.

Rösler verspricht mehr Flexibilität für Pflegebedürftige

Die neue Regelung soll richtungsweisend für die Neudefinition des Pflegebedürftigkeitsbegriffs sein.

© Klaro

BERLIN (wul). Demenzkranke und ihre Angehörigen sollen in Zukunft stärker über die konkrete Gestaltung ihrer Pflegeleistungen bestimmen können. "Wir schlagen vor, dass man als Versicherter wählen kann zwischen den Leistungskomplexen und Zeitkontingenten, die man selber inhaltlich ausfüllen kann", sagte Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) nach dem vierten und letzten Pflegedialog in Berlin.

Pflegebedürftige und ihre Angehörigen könnten dann wählen, ob sie die sogenannten verrichtungsbezogenen Pflegeleistungen, wie Hilfe im Haushalt und Körperpflege, in Anspruch nehmen oder die zur Verfügung stehende Zeit nach Bedarf, beispielsweise mit Gesprächen, ausfüllen wollen.

Ob die anvisierte Regelung mehr Kosten verursachen wird, blieb nach dem Dialog mit Verbänden offen. "Welche Konsequenzen das für die Finanzierung hat, muss noch geklärt werden", sagte Rösler. Damit dämpfte er zunächst die Erwartungen.

Die neue Regelung soll laut Rösler richtungsweisend für die Neudefinition des Pflegebedürftigkeitsbegriffs sein. Generell soll der Begriff mehr Wahlmöglichkeiten beinhalten und nicht auf körperliche Bedürfnisse beschränkt sein. Der Grad der Selbstständigkeit soll stärker berücksichtigt werden. Bis wann die Neudefinition und die Umsetzung des Pflegebedürftigkeitsbegriffes erfolgen sollen, ließ der Bundesgesundheitsminister offen. Die geplante Wahlmöglichkeit soll daher helfen, bereits mit der Pflegereform die Situation von Demenzkranken zu verbessern.

Sozialverbände forderten bereits im Vorfeld des Pflegedialogs schnelle und umfassende Verbesserungen für Demenzkranke. "Es ist eine eklatante Benachteiligung, dass Menschen mit Demenz trotz ihres hohen Betreuungs- und Hilfebedarfs keine oder nur eine niedrige Pflegestufe erhalten", sagte die Präsidentin des Sozialverbands VdK Deutschland, Ulrike Mascher.

Der Vorstand der Patientenschutzorganisation Deutsche Hospiz Stiftung, Eugen Brysch, forderte Rösler auf, aus lange bekannten Erkenntnissen endlich Lösungen für die Zukunft der Pflege zu schaffen. "Wir brauchen noch in diesem Jahr einen neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff, der die besonderen Bedürfnisse demenziell erkrankter Menschen endlich berücksichtigt", so Brysch.

Die Eckpunkte zur Pflegereform will Rösler bis zur Sommerpause vorlegen.

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