Ärzte Zeitung, 08.06.2011

Ausschuss billigt Infektionsschutzgesetz

BERLIN (fst). Der Gesundheitsausschuss des Bundestags hat am Mittwoch das Infektionsschutzgesetz mit den Stimmen von Union und FDP befürwortet. Die Opposition enthielt sich.

Das Gesetz soll am Donnerstag abschließend im Bundestag beraten werden.

Zuvor unterlag die SPD mit ihrem Vorschlag, das Screening von Risikopatienten im Gesetz zu verankern.

Die Koalition will die Länder verpflichten, bis spätestens Ende März 2012 die Krankenhaushygiene durch Rechtsverordnungen zu regeln.

Die Länder können auch Praxen, in denen ambulante OPs vorgenommen werden sowie Tageskliniken, Entbindungs- und Dialyseeinrichtungen Hygienepläne auferlegen.

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