Ärzte Zeitung online, 08.11.2012

Betrugsverdacht

KV Hessen geht in die Offensive

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Nach den Rücktritten und Betrugsvorwürfen sucht die KV Hessen den Neuanfang - und lobt die Selbstverwaltung.

FRANKFURT/MAIN. Die KV Hessen geht nach den Rücktritten und den staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen gegen beide ehemaligen Vorstände in die Offensive.

"Es ist nicht die Art der KV Hessen, Vorgänge nicht transparent zu machen", sagte der Vorsitzende der Vertreterversammlung, Frank Dastych, in einer eilig einberufenen Pressekonferenz am Mittwoch in Frankfurt am Main.

Dastych: "Aber in diesem Fall mussten wir eine Güterabwägung zwischen Interessen der KV und der betroffenen Personen vornehmen."

Der VV-Chef reagierte damit auf die zunächst von KV-Seite unkommentierten staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen gegen den inzwischen zurückgetretenen KV-Chef Frank-Rüdiger Zimmeck und sein Stellvertreter Dr. Gerd W. Zimmermann.

Gegen Zimmeck ermittelt die Staatsanwaltschaft wegen des Verdachts auf Betrug, gegen Zimmermann laufen Ermittlungen mit Verdacht auf Untreue. Am Mittwoch hätte ursprünglich ein Abwahlverfahren gegen beide stattfinden sollen.

Da Zimmeck und Zimmermann allerdings am vergangenen Wochenende Auflösungsverträge unterschrieben hatten, ist dieser Tagesordnungspunkt der Sondervertreterversammlung am Mittwoch entfallen.

Die zeitlichen Zusammenhänge beider Verfahren seien rein zufällig und jeweils anders gelagert, betont Dr. Günter Haas, Hausarzt und stellvertretender Vorsitzender der Vertreterversammlung.

"Die von der Staatsanwaltschaft erhobenen Vorwürfe basieren beim Rücktritt von Herrn Zimmeck auf routinemäßigen Prüfungen, wie sie jeder hessische Arzt zu akzeptieren hat", sagte VV-Chef Dastych.

Im Fall von Herrn Zimmermann "mussten wir als Vertreterversammlung die Rolle des Arbeitgebers wahrnehmen und die Vorgänge bewerten."

"Die Selbstverwaltung funktioniert"

Dabei sei die Vertreterversammlung Mitte Oktober zum Schluss gekommen, "dass diese Vorwürfe nicht mit dem übereinstimmten, was wir von der Spitze der KV Hessen akzeptieren", so Dastych.

Mit der Unterschrift unter die Auflösungsverträge sind Zimmeck und Zimmermann am 6. November um Mitternacht aus dem Amt geschieden. Über weitere Details des Auflösungsvertrages wollten weder Dastych noch Haas Auskunft geben.

Dem Vernehmen nach hat sich der ehemalige KV-Chef Zimmeck von den Mitarbeitern am 6. November mit einem Rundschreiben verabschiedet. Zimmermann soll dies bereits einige Tage zuvor getan haben.

Die Vorsitzenden der Vertreterversammlung wollen jetzt den "Image-Schaden heilen": "Die KV Hessen benötigt nun einen Neuanfang, in dem sie mit Transparenz und Offenheit das verloren gegangene Vertrauen zurückgewinnt", heißt es in einer Mitteilung.

Darin erklärt die KV auch, dass der Rücktritt der Vorstände "das Funktionieren der Selbstverwaltung" dokumentiere. Auch betonten Facharzt Dastych und Hausarzt Haas vor Medienvertretern die gute Zusammenarbeit zwischen Haus- und Fachärzten in der Vertreterversammlung - auch bei der Suche nach einem neuen Vorstand.

Noch gebe es in dieser Sache keine einheitliche Meinung zwischen Haus- und Fachärzten, wann neu gewählt werden soll. In der Diskussion ist ein Wahltermin im Dezember oder im Januar 2013.

In den derzeit laufenden Honorarverhandlungen auf regionaler Ebene sehen Dastych und Haas trotz der momentanen Situation an der Spitze der KV keine Nachteile für die hessischen Ärzte.

"Wir haben eine hausinterne Lösung, wie wir die Übergangszeit gestalten", so Dastych. Geschäftsführer Jörg Hoffmann sowie weitere Bereichsleiter übernähmen in enger Absprache mit den Vorsitzenden der Vertreterversammlung die inhaltliche Arbeit. "Wir greifen aber nicht weisend in das operative Geschäft ein." (bee)

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