Ärzte Zeitung online, 25.01.2013

Berliner Prämien II

Hausarzt flüchtet aus der VV

Groll über den KV-Vorstand und die VV-Spitze: Ein Berliner Hausarzt verlässt die Vertreterversammlung - aus Protest gegen geplante Gehaltsverhandlungen.

Hausarzt flüchtet aus der VV

BERLIN. Die Vertreterversammlung der KV Berlin hat derzeit ein Mitglied weniger. Der Hausarzt Thomas Blattner hat sein Mandat niedergelegt.

Er protestiert damit dagegen, dass mit den drei Vorstandsmitgliedern über eine Gehaltserhöhung verhandelt werden soll, nachdem sie dazu aufgefordert werden mussten, das Übergangsgeld von je 183.000 Euro zurückzuzahlen.

Die Absichtserklärung zu Verhandlungen über eine Gehaltserhöhung "lässt sich - nach all dem Geschehenen - mit meinen politischen, insbesondere aber meinen ethischen Wertvorstellungen nicht mehr vereinbaren", erklärt Blattner in seinem Brief an den VV-Vorsitzenden Dr. Jochen Treisch.

Das ohnehin beschädigte Vertrauen der Berliner Kassenärzte und -psychotherapeuten in die Kollegen im Berliner Ärzteparlament sei nun endgültig verloren gegangen, so Blattner weiter.

In seinem Brief vertritt er auch die Auffassung, dass die "dreisten Honorarforderungen der Vorstände und die diesbezüglichen VV-Beschlüsse dem Ansehen aller niedergelassenen Ärzte" geschadet hätten.

Der "Ärzte Zeitung" sagte Blattner, dass er von Kollegen und Patienten wiederholt auf die Vorgänge angesprochen worden sei. "Ich muss mein Handeln ja auch vor Kollegen und Patienten vertreten können."

Gibt es weitere Rückttritte?

Zudem beklagt er mangelnde Transparenz seitens des Vorstands bei der Vorbereitung von Beschlüssen der Vertreterversammlung. Seine Fraktion, die Liste Kooperation, habe Verständnis für seine Entscheidung geäußert.

Ob ein anderer Arzt für Blattner in die Vertreterversammlung nachrückt, ist derzeit noch offen. Das gilt auch für die Zukunft der Vertreterversammlung.

Blattner mag nicht ausschließen, dass weitere Rücktritte folgen, wenn tatsächlich eine Gehaltserhöhung in Höhe des Übergangsgeldes beschlossen werden sollte. "Es ist vorstellbar, dass dann der Kessel nochmal dampft", sagte er.

Ob der Vorstand nun bereits zur Rückzahlung aufgefordert wurde oder sogar schon zurückgezahlt hat, ist derzeit nicht bekannt. Die KV Berlin erteilte darüber zuletzt keine Auskunft.

Nach Angaben der Senatsgesundheitsverwaltung muss der VV-Vorsitzende den Zahlungseingang prüfen und dann die Aufsicht informieren. Über den Zeitpunkt dieser Information lasse sich aber noch nichts sagen. (ami)

Lesen Sie dazu auch:
Berliner Prämien: Warum die KV-Klage erfolglos war

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