Ärzte Zeitung online, 01.02.2013

Hamburg

Zoff ums Ärzteblatt

Kammer und KV im Clinch: In Hamburg tobt ein Streit um die Schriftleitung des gemeinsamen Ärzteblatts. Während die Kammer "die Kirche im Dorf" lassen will, spricht die KV von einem "handfesten Konflikt".

Von Dirk Schnack

Zoff ums Ärzteblatt

HAMBURG. Ärztehaus und Ärzteblatt – zwei Themen, die zwischen KV und Ärztekammer in Hamburg kontrovers diskutiert werden, beschäftigten die jüngste KV-Vertreterversammlung in der Hansestadt.

Die Immobilienfrage wurde von den Vertretern hinter verschlossenen Türen beratschlagt. Ergebnis: Die KV soll die drei Optionen (Neubau des Ärztehauses am gleichen Standort, Neubau an anderem Standort oder Miete an anderen Standort) entscheidungsreif weiterverfolgen und im April abstimmen lassen.

Das 40 Jahre alte Ärztehaus ist sanierungsreif. Bislang mietet auch die Kammer dort eine Etage, wird zum Bedauern der KV aber ausziehen.

Auf die Reaktion der KV auf den Auszug und die anschließende Diskussion, über die die "Ärzte Zeitung" berichtet hatte, reagierte Kammerpräsident Professor Frank Ulrich Montgomery mit Verwunderung.

"Zum einen war es die Kammer, die bei der KV auf eine zügige Lösung der Standortfrage gedrängt hat. Zum anderen war es die erkennbare Strategie der KV, durch Verzögerung auf eine Hinfälligkeit der – übrigens auch der KV angebotenen – exzellenten Mietkonditionen hinzuarbeiten", sagte der Präsident der Bundesärztekammer.

Er fragte außerdem: "Was kann die Kammer dafür, dass die Bauplanungen der KV sich durch notwendige neue Planungen (Wasserblase unter dem Gebäude) um sicher ein Jahr verzögern?"

Montgomery hatte zuvor außerdem auf die für die Kammer notwendige Konzentration der Verwaltung unter einem Dach hingewiesen, bislang sind die Mitarbeiter auf fünf Standorte verteilt.

Mit deutlicher Kritik reagierte der Vorsitzende der KV-Vertreterversammlung, Dr. Michael Späth, auf ein zweites Konfliktthema in Hamburg. Späth sprach im öffentlichen Teil der Versammlung von "handfesten Konflikten" in Zusammenhang mit dem Hamburger Ärzteblatt.

Kammer will die Kirche im Dorf lassen

In einer Resolution forderte die Versammlung die Kammer auf, die Rechte der KV bei Herausgabe, Redaktion und Produktion zu wahren bzw. wiederherzustellen.

Die KV spricht in ihrer Begründung von einem aufgekündigten Konsens durch die Kammer, weil diese den Schriftleiter einseitig suspendiert habe. Die KV-Spitze ist verschnupft, weil die Postenbesetzung beim gemeinsam herausgegebenen Blatt offenbar nicht mehr einvernehmlich möglich ist.

Bislang sah die Aufgabenverteilung vor, dass Geschäftsführung und Redaktion durch die Kammer und die Schriftleitung durch die KV besetzt werden.

"In den vergangenen beiden Jahren waren von der KV vorgeschlagenen Kandidaten für die Schriftleitung samt und sonders – mit teilweise fadenscheiniger Begründung – von der Ärztekammer abgelehnt worden", heißt es in der Resolution. Vier Vertreter stimmten gegen die Resolution, vier enthielten sich.

Die Kammer hatte zuvor dazu aufgerufen, "die Kirche im Dorf zu lassen". Der Schriftleiter sei 14 Jahre lang aus den Reihen der niedergelassenen Ärzte gestellt worden und habe seine Aufgabe hervorragend gelöst, stellte Kammerpräsident Montgomery fest.

Dabei habe die Frage der "Herkunft" nie eine Rolle gespielt und beide Körperschaften hätten sich immer ausreichend und gerecht behandelt gefühlt.

"Warum dies unter einem neuen Schriftleiter, der nach den Kriterien wissenschaftliche Kompetenz, Unabhängigkeit und noch bestehende aktive Tätigkeit in der Medizin ausgesucht werden sollte, anders wird, ist nicht nachzuvollziehen", sagte Montgomery.

Auf die KV warten noch weitere Auseinandersetzungen – allerdings mit den Krankenkassen. Während andere Bundesländer Vollzug bei den Honorarverhandlungen melden, gelingt in Hamburg nicht einmal eine Einigung auf einen Schiedsamtsvorsitzenden.

Massive Kritik gab es am Ersatzkassenverband, den die KV als Blockierer ausgemacht hat. Eine Protestkampagne läuft bereits.

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