Ärzte Zeitung, 11.02.2013

Südwesten

Ärzte-Sperrlisten stoßen auf Interesse

STUTTGART. Ein Vorstoß Baden-Württembergs, Sperrlisten über kriminelle Ärzte und Angehörige anderer Gesundheitsberufe anzulegen, ist bei Ministerien anderer Bundesländer auf Zustimmung gestoßen, meldet das Landessozialministerium.

Man sei der gemeinsamen Überzeugung, "dass der Informationsfluss über strafrechtliche und berufsrechtliche Maßnahmen gegen Angehörige eines Gesundheitsberufs (...) dringend weiter verbessert werden muss".

Hintergrund sind die Vorgänge an den Heilbronner SLK-Kliniken, wo ein Arzt ohne Approbation gearbeitet hatte. Das Bundesgesundheitsministerium wird aufgefordert zu prüfen, ob Meldesysteme wie etwa das Bundeszentralregister und das Binnenmarktinformationssystem (IMI) weiterentwickelt werden können.

Im Südwesten soll ein Runder Tisch Schwachstellenbei Meldeverfahren von Ärzten klären. Das Sozialministerium kann nur Einrichtungen, die seiner Zuständigkeit unterliegen, auffordern, gesondert zu prüfen, ob etwa Approbationsurkunden und Facharztanerkennungen korrekt und vollständig vorliegen.

Eine solche Handhabe habe das Ministerium bei kommunalen, freigemeinnützigen und privaten Kliniken dagegen nicht, hieß es. (fst)

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