Ärzte Zeitung, 12.04.2013

Korruptionsbericht

KV Berlin lässt sich Zeit

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Seit einem Jahr ist der neue Korruptionsbericht der Hauptstadt-KV überfällig. Liegt es womöglich daran, dass darin auch die umstrittenen Zahlungen an den KV-Vorstand abgehandelt werden müssen?

BERLIN. Der Korruptionsbericht der KV Berlin ist überfällig. Das ist besonders brisant, weil die Vorgänge um die widerrechtlichen Entschädigungszahlungen an die drei Vorstandsmitglieder in den Berichtszeitraum fallen.

Zudem dürfte der Bericht viele Informationen über das vermeintliche Fehlverhalten von Medizinischen Versorgungszentren an Krankenhäusern enthalten. Nach Paragraf 81a SGB V sind KVen verpflichtet, Stellen zur Bekämpfung von Fehlverhalten im Gesundheitswesen einzurichten.

Über die Arbeit dieser Stellen muss der KV-Vorstand der Vertreterversammlung alle zwei Jahre einen Bericht vorlegen. Der Bericht muss auch der Senatsverwaltung als Aufsichtsbehörde vorgelegt werden.

Der letzte derartige Bericht der KV Berlin stammt aus dem Jahr 2010. Der Bericht für den Zeitraum 2010 bis 2012 hätte mithin bereits vor mindestens einem Jahr vorgelegt werden müssen. Das ist aber bis heute nicht geschehen.

Bericht noch im April?

Dabei hat die Fachärztin für Psychosomatische Medizin Dr. Margret Stennes in der Vertreterversammlung der KV Berlin schon mehrfach nachgefragt, zuletzt mit einer schriftlichen Anfrage.

Die KV Berlin macht personelle Engpässe für die Verzögerung verantwortlich. Der Vorstand habe bereits darauf reagiert und dafür Verstärkung im Haushalt 2013 vorgesehen.

Bisher sei die Stelle mit einer Halbtagskraft besetzt gewesen, künftig werde hier eine Vollzeitkraft zuständig sein. Der Bericht werde "in Kürze" vorliegen, teilte sie der "Ärzte Zeitung" auf Nachfrage mit.

Die Senatsgesundheitsverwaltung hat offenbar bislang auch nichts unternommen, um die Vorlage des Berichts zu beschleunigen. Sie teilte der "Ärzte Zeitung" zu dieser Frage nur mit, dass der Bericht nach Mitteilung der KV Berlin noch in diesem Monat der Vertreterversammlung und der Aufsichtsbehörde zugeleitet werden solle. (ami)

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