Ärzte Zeitung, 27.05.2013

Thüringen

Honorarstreit endet mit Vergleich

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Ein Ergebnis ohne Schiedsspruch: KV und Kassen einigen sich auf ein Honorarplus von 6,99 Prozent.

WEIMAR. Sieg auf halber Linie: Der Honorarstreit in Thüringen konnte mit einem Vergleich beigelegt werden.

Am Freitag einigten sich Kassenärztliche Vereinigung (KVT) und Krankenkassen unter Moderation des Schiedsamtes auf ein Honorarplus in diesem Jahr von 6,99 Prozent. Das entspricht einem Zuschlag von etwa 46 Millionen Euro.

KV-Chefin: "Positiver Kompromiss"

Ein Schiedsspruch war damit nicht notwendig. Ausgangsposition der KVT waren zwölf Prozent und die Anerkennung der höheren Morbidität der Patienten.

"Es ist ein Vergleich und damit auch ein Kompromiss, aber ein sehr positiver Kompromiss für uns", sagte KV-Chefin Annette Rommel nach einem fast acht-stündigen Verhandlungsmarathon. Damit sei eine rechtssichere Entscheidung herbeigeführt worden, die auch nicht beklagt werden könne.

Als großen Erfolg verbucht Rommel die Ausdeckelung zusätzlicher Leistungen.

Demnach werden jetzt auch schmerztherapeutische Leistungen durch Schmerztherapeuten, Narkosen bei zahnärztlichen Behandlungen, Leistungen der spezifischen Immuntherapie und kinderpneumologische Behandlungen extrabudgetär bezahlt.

Einziger Wermutstropfen: Die zentrale Streitfrage mit der Kassenseite über die bessere Vergütung der Morbidität, die auch in anderen Bundesländern vor Gericht ausgetragen wurde, konnte nicht geklärt werden.

"Wir haben das durch den Vergleich ein bisschen umgangen, indem wir eine Gesamtvereinbarung geschlossen haben", sagte Rommel.

Zuschläge für besonders förderungsfähige Leistungen vereinbart

Die höhere Morbidität sei in dem guten Ergebnis zwar nicht explizit erwähnt, aber sozusagen mitgedacht. "Wir haben einen großen Schritt getan, um die die besondere Versorgungssituation in Thüringen besser honorieren zu lassen", sagte die Allgemeinärztin.

"Wir wollten Rechtssicherheit, deshalb haben wir nicht darauf beharrt. Aber natürlich haben wir unsere Rechtsauffassung nicht verändert. Und die Kassen auch nicht. Aber wir haben einen Konsens gefunden, mit dem ich zufrieden bin", sagte die Hausärztin.

Innerhalb der Honorarsteigerung wurden außerdem Zuschläge für besonders förderungsfähige Leistungen bei Haus- und Fachärzten vereinbart, die vor allem den Grundversorgern zu gute kommen. (rbü)

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