Ärzte Zeitung, 18.06.2013

KV HH

VV kritisiert KBV wegen EBM

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Vor der Sonder-VV der KBV am 21. Juni schlagen Hamburgs KV-Vertreter scharfe Töne an. Der neue EBM sei zu stark auf die ostdeutschen KVen zugeschnitten, heißt es.

Von Dirk Schnack

HAMBURG. Massive Kritik an der KBV aus Hamburg: Die KV-Vertreter in der Hansestadt sind unzufrieden mit der Kommunikation des KBV-Vorstands zur Vertreterversammlung.

Von einer "miserablen KBV-Politik" berichtete BDI-Chef Dr. Wolfgang Wesiack in der Hamburger Vertreterversammlung. "Es wäre Aufgabe der KBV, neues Geld und feste Preise zu verhandeln.

Stattdessen erleben wir ein groteskes Verwirrspiel", sagte Wesiack in Anspielung auf die anstehenden Änderungen am EBM und die Pauschale für die fachärztliche Grundversorgung (PFG). Der neue EBM ist nach seiner Ansicht zugeschnitten auf ostdeutsche KVen.

Insbesondere KBV-Vorstand Regina Feldmann steht in der Kritik, reine "Klientelpolitik" zu betreiben. Wesiack fürchtet, dass mit der EBM-Reform Umverteilungen stattfinden, die für manche Ärzte Existenz bedrohend sein könnten.

Dr. Stephan Hofmeister prognostizierte: "Ganze Regionen werden über die Klinge springen". Nach seiner Darstellung informiert die KBV-Spitze nicht rechtzeitig und nicht offen genug.

Stehen die Mehrheiten schon?

Ähnliche Kritik äußerten Allgemeinärztin Dr. Silke Lüder und weitere Allgemeinärzte. Mit Unbehagen verfolgen die Hamburger, dass Feldmann nach ihrer Beobachtung nur einen kleinen Kreis Eingeweihter in ihre Überlegungen einbezieht.

Die Diskussion werde erst geführt, wenn Entscheidungen hinter verschlossenen Türen "in irgendwelchen Boards, zu denen man geladen wird", bereits gefallen sind. Lüder rief ihre Kollegen auf, sämtliche Verbindungen zu KBV-Vertretern zu nutzen, um die Abstimmung auf der Sonder-VV am 21. Juni noch zu beeinflussen.

Über den Ausgang macht sich Hofmeister keine Illusionen: "Die Mehrheiten stehen längst." KV-Vorstand Walter Plassmann ist ebenfalls sicher: "Das wird durchgepeitscht."

Einstimmig verabschiedete die Vertreterversammlung eine Resolution, in der sie die Partner der Gesamtverträge auf Bundesebene auffordert, in den Beschluss zur Einführung einer PFG eine regionale Öffnungsklausel aufzunehmen.

Damit soll die Möglichkeit geschaffen werden, weitere Fachgruppen in den Kreis der Grundversorger aufzunehmen.

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