Ärzte Zeitung online, 10.04.2014

Umsatzverluste

HNO-Ärzte wettern gegen KVNo

Obwohl die Gesamtvergütung in Nordrhein gestiegen ist, beklagen die HNO-Ärzte starke Umsatzverluste. Jetzt fordern sie die KV auf, die Honorardaten offenzulegen - und drohen gar mit Klage.

Von Ilse Schlingensiepen

HNO-Ärzte wettern gegen KVNo

Die nordrheinischen HNO-Ärzte kündigen an, im Notfall auf Nachzahlung des Honorars zu klagen.

© Gina Sanders / fotolia.com

KÖLN. Niedergelassene Hals-Nasen-Ohren-Ärzte verlangen von der Kassenärztlichen Vereinigung Nordrhein (KVNo) Transparenz bei der Honorarberechnung. Sie haben inzwischen das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium eingeschaltet und schließen eine Klage gegen die KVNo nicht mehr aus. Die KV weist die Kritik zurück.

In den vergangenen Jahren haben die HNO-Ärzte in Nordrhein starke Umsatzverluste hinnehmen müssen, obwohl sich die Gesamtvergütung erhöht habe, sagt Dr. Uso Walter, Vorsitzender des HNOnet Nordrhein-Westfalen. "Anders als andere Kassenärztliche Vereinigungen wie die KV Westfalen-Lippe hat die KVNo keine Maßnahmen eingeleitet, um gegenzusteuern."

Walter wirft der KVNo vor, als einzige KV bundesweit die Berechnungsgrundlagen für die Regelleistungsvolumina (RLV) nicht offen zu legen.

"Die KV gibt weder den Rechenschlüssel noch die betreffenden Beschlüsse heraus." Für Außenstehende sei deshalb nicht nachvollziehbar, warum das Honorar der HNO-Ärzte in Nordrhein so niedrig ist.

Die KVNo sei dem Antrag des vom HNOnet beauftragten Rechtsanwalts nicht nachgekommen, dem Netz eine Reihe gewünschter Informationen zur Verfügung zu stellen, berichtet er.

Nach einer Information durch die HNO-Ärzte habe das NRW-Gesundheitsministerium die KV angewiesen, die Berechnungsgrundlagen zu veröffentlichen. "Das hat sie bislang aber nicht gemacht." Deshalb habe das HNOnet inzwischen auch die gesundheitspolitischen Sprecher der Parteien informiert.

HNO-Verein droht mit Klage auf Honorarnachzahlung

Die HNO-Ärzte wollten wissen, ob die Berechnungsgrundlagen für die RLV juristisch einwandfrei sind, betonte der Duisburger HNO-Arzt. Es bestehe die Vermutung, dass die Honorarverteilung nicht aufgrund klarer, nachvollziehbarer Kriterien erfolgt ist.

"Wenn es Unsauberkeiten gibt, dann werden wir auf Nachzahlung des Honorars klagen", kündigt er an. Dabei handele es sich zunächst um eine Aktion des HNO-Vereins Duisburg. Eine Kollegin sei bereit, eine Leistungsklage einzureichen.

Der KVNo-Vorsitzende Dr. Peter Potthoff sieht möglichen Klagen gelassen entgegen. Ihn erstaunt der Vorstoß des HNOnets. Es könne keine Rede davon sein, dass die KVNo die Berechnungsgrundlagen verschleiere, sagt er.

"Es ist alles im Honorarverteilungsmaßstab publiziert, und der ist öffentlich", betont Potthoff. Die Abrechnungsergebnisse würden den Mitgliedern der Vertreterversammlung regelmäßig vorgestellt - auch dies geschehe öffentlich.

Die KVNo habe auf die Anfrage des Rechtsanwalts reagiert, aber nicht alle gewünschten Informationen zur Verfügung stellen können, sagt Potthoff.

Die KVNo hat nach seinen Angaben von sich aus das Gesundheitsministerium informiert, von einer Anweisung der Aufsicht ist ihm nichts bekannt.

Sind die Ärzte selbst an GKV-Umsatzeinbußen schuld?

Potthoff hält den Vorwurf für ungerechtfertigt, die KVNo habe nichts getan, um die Situation der HNO-Ärzte zu verbessern. "Wir haben die Fachgruppe bei der Einführung des neuen EBM gestützt." Die entsprechenden Maßnahmen seien erst in der letzten Zeit zurückgefahren worden.

Die Situation in Westfalen-Lippe sei mit der in Nordrhein nicht vergleichbar, betont der KVNo-Chef. In Westfalen-Lippe gebe es deutlich weniger HNO-Ärzte als in Nordrhein, die Fallzahlen seien höher. "Da kann es nicht das gleiche Honorar geben."

Potthoff verweist auf einen weiteren Effekt: In Nordrhein haben viele HNO-Ärzte freitags die Praxen geschlossen, sie setzen verstärkt auf Wahlleistungen außerhalb des GKV-Katalogs. "Das schmälert natürlich das GKV-Honorar."

Grundsätzlich habe die KVNo aber die durch den EBM bedingte schwierige Situation der HNO-Ärzte nie geleugnet. Die KV stehe in Kontakt mit dem Berufsverband der HNO-Ärzte, könne sich aber nicht mit allen Gruppierungen intensiv auszutauschen, stellt Potthoff klar. Das gelte auch für andere Fachgruppen.

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