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Ärzte Zeitung, 04.03.2015

Anti-Korruptionsgesetz

Medi Geno sieht die Arbeit von Netzen bedroht

STUTTGART. Der Ärztebund Medi Geno Deutschland warnt vor den Folgen des geplanten Anti-Korruptionsgesetzes für regionale Ärztenetze.

Bleibe der derzeitige Entwurf unverändert, dann könnten sich die Rahmenbedingungen für Netze verschlechtern und bestehende Strukturen zerstört werden.

Der Vorstandschef von Medi Geno, Dr. Werner Baumgärtner, bezeichnete den Entwurf als "viel zu unpräzise, rechtsstaatlich bedenklich und kontraproduktiv". Befürchtet wird, dass Kooperationen von Ärzten unter Generalverdacht geraten.

Bei Konsiliar- und Honorarärzten im Krankenhaus bestehe ein Strafbarkeitsrisiko durch die unklare Abgrenzung zwischen unzulässiger Honorierung in Abgrenzung zur "getarnten Zuweiserpauschale".

Auch Gewinnverteilungsregeln von Berufsausübungsgemeinschaften in Form von Teilgemeinschaftspraxen könnten ins Visier der Staatsanwaltschaft geraten, hieß es.

Weitere potenzielle Konfliktfelder sieht Medi Geno bei prä- und poststationären Kooperationen zwischen Krankenhäusern und niedergelassenen Ärzten nach Paragraf 115a SGB V.

Besonders betroffen sein könnten außerdem Ärztegenossenschaften, deren Geschäftsgebaren durch das Anti-Korruptionsgesetz "per se kriminalisiert" werden würde. (fst)

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