Ärzte Zeitung, 06.07.2015

Vertreterversammlung

KBV will nun die Ära Köhler aufarbeiten

Ex-KBV-Chef Andreas Köhler stehen schwierige Zeiten bevor. Die VV hat am Freitag die Aufarbeitung seines Finanzgebarens beschlossen.

NEU-ISENBURG. Bei der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) bleibt Vergangenheitsbewältigung angesagt. Die KBV-Vertreterversammlung hat den Vorstand damit beauftragt zu prüfen, ob und welche Konsequenzen aus dem in die Kritik geratenen Finanzgebaren der KBV unter dem langjährigen Vorsitzenden Dr. Andreas Köhler zu ziehen sind.

Über die Ergebnisse sollen KBV-Chef Dr. Andreas Gassen und Vorstandsmitglied Regina Feldmann den Delegierten berichten. Da es dabei um Finanz- und Personalfragen geht, wird auch diese VV wohl hinter verschlossenen Türen stattfinden.

Weniger konfliktgeladene Stimmung

Am Freitag hatten die Delegierten mehrere Stunden in geschlossener Sitzung debattiert. Die Stimmung sei weniger konfliktgeladen gewesen als in vorherigen Zusammenkünften, hieß es aus Teilnehmerkreisen. "Man war um Aufarbeitung und Transparenz bemüht."

Die Vorwürfe gegen Gassen und seine Rolle beim Spitzenverband der Fachärzte scheinen endgültig vom Tisch, er hatte alle an ihn gerichteten Fragen schriftlich beantwortet.

Was dann über einzelne Vorgänge aus der Köhler-Ära berichtet wurde, in der zum Teil Feldmann bereits im Vorstand saß, ließ aber dem Vernehmen nach manchem die Haare zu Berge stehen.

Die Rede ist von "Selbstbedienungsmentalität" des ehemaligen KBV-Vorsitzenden - etwa mit Blick auf seine extrem hohen Ruhestandsbezüge und auf Mietzuschüsse - und von Fehlentscheidungen, die mit handwerklichen Fehlern nicht mehr erklärt werden könnten.

Die Diskussion fand in Anwesenheit von zwei Mitarbeitern des Bundesgesundheitsministeriums statt.

Strafrechtliche Konsequenzen?

Die Prüfung soll jetzt zeigen, ob es bei einer internen Aufarbeitung bleiben kann, ob das Ministerium eingeschaltet wird oder ob es sogar strafrechtliche Konsequenzen gibt. "Man kann davon ausgehen, dass es noch unangenehm wird", betonte ein Teilnehmer.

Nach der VV haben die elf in FALK zusammengeschlossenen KVen die KBV aufgefordert, "eventuelle Ansprüche gegen die Verantwortlichen dieser Vorgänge geltend zu machen".

Gleichzeitig machen sich die KVen für strukturelle Änderungen in der Organisation und Geschäftsführung der KBV stark. "Dazu gehören transparente Verfahren und klare Verantwortlichkeiten."

Der geschlossene Teil der Debatte war entgegen der ursprünglichen Tagesordnung vorgezogen worden. Im folgenden öffentlichen Teil stand die Honorarstrategie der KBV im Mittelpunkt. (eb)

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