Ärzte Zeitung, 04.09.2015

KV Nordrhein

Neue Satzung beschlossen

DÜSSELDORF. In der KV Nordrhein (KVNo) haben Hausärzte und Fachärzte künftig eine Sperrminorität. Die entsprechende Satzungsänderung hat die Vertreterversammlung am Donnerstagabend beschlossen.

Von den 50 Sitzen entfallen danach fünf auf Psychotherapeuten und sechs auf ermächtigte und angestellte Ärzte. Je 18 Sitze sind jeweils fest für Hausärzte und für Fachärzte vorgesehen.

Das gibt ihnen in allen Fällen eine Sperrminorität, in denen bei Abstimmungen eine Zwei-Drittel-Mehrheit vorgesehen ist. Die restlichen drei Vertreter werden je nach Wahlergebnis von Haus- oder Fachärzten gestellt.

Nach einer nicht öffentlichen Vorbesprechung vor der Vertreterversammlung wurde ohne Diskussion über die Satzungsänderung abgestimmt. Sie erhielt mit 37 Ja- und sechs Nein-Stimmen die erforderliche Zwei-Drittel-Mehrheit.

Genau daran war der vom Satzungsausschuss vorbereitete Antrag Ende Juni noch gescheitert. Damals waren für Haus- und Fachärzte noch jeweils 17 Sitze vorgesehen. Bei der Wahl der beiden Vorstandsmitglieder können Haus- und Fachärzte Kandidaten für jeweils einen der Posten benennen.

Obwohl das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium Bedenken angemeldet hatte, entschieden sich die Vertreter mit großer Mehrheit dafür, das Recht zur Fraktionsbildung in die Satzung aufzunehmen. Die VV beauftragte den Satzungsausschuss damit, dafür einen "genehmigungsfähigen Satzungstext" auszuarbeiten. (iss)

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