"Hauptamtliche KV-Vorstände sollten keine Ärzte sein"

BERLIN. Hauptamtliche Vorstände im System der Kassenärztlichen Vereinigungen (KVen) sollten nicht aus den Reihen der Ärzte kommen. Das fordert die Landesgruppe Berlin/Brandenburg des NAV-Virchow-Bundes.

"Die Ärzte müssen wieder als geschlossene Berufsgruppe wahrgenommen werden. Dazu bedarf es struktureller Änderungen in der ärztlichen Selbstverwaltung", so der Berliner NAV-Chef Dipl.-Med. Mathias Coordt.

Vor allem müsse es darum gehen, eine echte Professionalisierung der Vorstände zu erreichen und die Vertreterversammlungen der KVen zu stärken, sagte der niedergelassene Internist.

Die vom Gesetzgeber geforderte Hauptamtlichkeit der KV-Vorstände sei derzeit nicht wirklich umgesetzt. "Sie sind in Berlin aus den Listen hervorgegangen und bleiben diesen Listen verhaftet. Diese enge Verflechtung wäre nicht mehr gegeben, wenn zum Beispiel ein Jurist die Vorstandsaufgaben übernimmt", sagte Coordt der "Ärzte Zeitung".

Grabenkämpfe in der VV sollen nachlassen

Auch die stellvertretende Landesvorsitzende des Virchowbundes, Dr. Christine Wessel zeigt sich überzeugt: "Wenn eine Vertreterversammlung sich auf nichtärztliche Vorstände einigt, würden auch die Grabenkämpfe in der Vertreterversammlung nachlassen. Sie könnte sich darauf konzentrieren, den Vorstand zu kontrollieren."

Dazu müssten die Vertreterversammlungen vom Gesetzgeber aber auch mit größeren Handlungsspielräumen ausgestattet werden.

Eine ausreichende Kontrolle der Vorstandstätigkeit im Falle eines Konfliktes zwischen Vorstand und Vertreterversammlung sei nicht gewährleistet, kritisiert die Berliner NAV-Führung.

Die KVen seien zu oft nicht in der Lage gewesen, das Verhältnis zwischen Vertreterversammlung und Vorstand nach der Einführung der Hauptamtlichkeit neu auszutarieren.

Das gilt aus Coordts Sicht auch für die KBV. Er kritisiert, dass sich die KBV-Vertreterversammlung überwiegend aus hauptamtlichen Vorständen zusammensetzt. Sie seien nicht geeignet, in der KBV-VV den politischen Willen der Mitglieder der KV auszudrücken. "Dort gehören tätige Ärzte als Ehrenamtler hinein", sagte Coordt der "Ärzte Zeitung".

"Deutlich mehr Gelder ausbezahlt als eingenommen worden sind"

Anlass für die Forderungen nach einer Strukturreform des KV-Systems boten dem NAV die Vorgänge in der KV Berlin in den letzten Monaten. Hinter verschlossenen Türen wurde der Bericht über die Sonderprüfung einer externen Unternehmensberatungsgesellschaft zur Honorarverteilung in Berlin diskutiert.

Die Prüfung wurde veranlasst, weil die Abrechnungskonten allein für das dritte Quartal 2013 eine Unterdeckung von mehr als 13 Millionen Euro auswiesen - und für das darauffolgende Quartal erneut mehr als zehn Millionen Euro Unterdeckung. "Es wurden deutlich mehr Gelder ausbezahlt, als von den Kassen nachher eingenommen worden sind", so ein Ergebnis der Prüfung.

In Reaktion auf die von den Prüfern "festgestellten Schwächen in der Organisation und im internen Kontrollsystem der KV Berlin und zur Gewährleistung einer ordnungsgemäßen Verwaltung" hat die Vertreterversammlung den Vorstand per Beschluss nun aufgefordert, "ein funktionsfähiges internes Kontrollsystem für die Honorarabrechnung zeitnah zu implementieren". (ami)