Ärzte Zeitung online, 16.11.2015

Medica-Eröffnung

Gröhe verteidigt Klinikreform

Am Montag hat Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) die weltgrößte Medizinmesse Medica in Düsseldorf mit eröffnet. Doch dabei ging es nicht nur um das Kernthema der Messe, die Telemedizin.

Von Ilse Schlingensiepen

Gröhe verteidigt Klinikreform

In puncto ärztlicher Notdienst sollen Vertragsärzte und Kliniken zusammenarbeiten – die Sicherstellung jedoch bleibt bei den Niedergelassenen.

© Klaus Rose

DÜSSELDORF. Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) hat Bestrebungen der Krankenhäuser, den Sicherstellungsauftrag für die ambulante Notfallversorgung zu übernehmen, eine klare Absage erteilt. Das wäre das falsche Signal in Richtung der niedergelassenen Ärzteschaft, sagte er zur Eröffnung des 38. Deutschen Krankenhaustages auf der Medizinmesse Medica in Düsseldorf.

"Es ist richtig, dass der Sicherstellungsauftrag bei den niedergelassenen Ärzten bleibt und es eine Kooperationsverpflichtung gibt", stellte Gröhe klar. Es müsse vor Ort entschieden werden, ob ein Patient besser von niedergelassenen Ärzten versorgt wird oder ob er eine spezialisierte Betreuung in der Klinik braucht.

Fairer Qualitätswettbewerb

Hier seien die Portalpraxen ein guter Schritt. Das gelte insbesondere für schwach besiedelte Regionen, in denen verhindert werden muss, dass die Menschen auch aus Angst vor schlechter medizinischer Versorgung wegziehen. "Die Diskussion, ob es eine faire Konkurrenz gibt, wird in der Uckermark nicht geführt", betonte der Minister.

Er forderte die Krankenhäuser auf, selbstbewusster und offensiver mit der Qualitätsdebatte umzugehen. "Es bedarf erheblicher Veränderungen und Verbesserungen. Das ist kein Unwert-Urteil über die bisherigen Leistungen", stellte Gröhe klar.

Es sei der richtige Weg, dass das neue Institut für Qualitätssicherung und Transparenz im Gesundheitswesen Qualitätsparameter erarbeiten und sie transparent machen werde. "Der faire Qualitätswettbewerb ist genau das, was die Patienten wollen", sagte Gröhe.

Kliniken und Kassen zufrieden

Der Präsident des Deutschen Krankenhaustages Professor Hans-Fred Weiser hatte betont, dass die kontinuierliche Verbesserung der Versorgungsqualität von jeher das Bestreben der Ärzteschaft sei.

"Die Verknüpfung von Qualität und Vergütung macht Ärzte zu möglichen Sündenböcken, um eine strukturelle Bereinigung der Krankenhauslandschaft zu exekutieren", warnte Weiser, der Präsident des Verbands der Leitenden Krankenhausärzte Deutschlands ist.

Grundsätzlich machten die Vertreter der Kliniken aber keinen Hehl aus ihrer Zufriedenheit mit der Krankenhausreform. "Diese Reform gibt den Krankenhäusern Zukunftsperspektiven", sagte der Präsident der Deutschen Krankenhausgesellschaft Thomas Reumann. Das Gesetz habe die Voraussetzungen geschaffen, dass die Häuser ihre Mitarbeiter fair bezahlen könnten.

Auch der stellvertretende Vorsitzende des GKV-Spitzenverbands Johannes Magnus von Stackelberg sieht durchaus einiges Gutes an der Reform. Dazu zählt er den verstärkten Fokus auf Qualitätsverbesserungen.

Hier hätte er sich allerdings mehr Mut gewünscht, etwa die Aufhebung des Kontrahierungszwangs bei den künftig möglichen Verträgen zur ergebnisorientierten Vergütung.

Bei diesem Thema drücken die Kassen aufs Tempo. "Wir als Krankenkassen haben uns vorgenommen, nicht bis zur nächsten Bundestagswahl zu warten, sondern schon vorher mit Qualitäts-Verträgen anzufangen", kündigte von Stackelberg an.

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