Ärzte Zeitung online, 21.01.2016

Urteil

Köhler muss KBV Geld zurückzahlen

Ex-KBV-Chef Köhler muss eine hohe Rückzahlung an die KBV leisten. Das hat das Berliner Landgericht geurteilt. Er habe sich "ohne Rechtsgrund bereichert", sagt der Vorsitzende Richter.

Köhler verurteilt

Dr. Andreas Köhler war von 2005 bis Februar 2014 Chef der KBV.

© Frank-Michael Preuss

BERLIN. Der frühere Vorstandsvorsitzende der KBV, Dr. Andreas Köhler, ist vom Landgericht Berlin zur Rückzahlung von Mietkostenzuschüssen von 96.000 Euro plus Zinsen an die KBV verurteilt worden.

Die Gesamtsumme könnte sich nach Schätzung des Vorsitzenden Richters Michael Reinke auf etwa das Doppelte belaufen. "Der Beklagte hat sich ohne Rechtsgrund bereichert", sagte Reinke am Donnerstag in der Urteilsbegründung.

Köhler muss nach Dafürhalten des Gerichts bewusst gewesen sein, dass die Zuschüsse von der Vertreterversammlung oder dem KBV-Ausschuss für Vorstandsvergütung hätten beraten werden müssen.

Mietkostenzuschuss von monatlich 1450 Euro

Köhler hat zwischen 2005 und 2010 zusätzlich zu seinem regulären Jahresgehalt als KBV-Chef (260.000 Euro) einen Mietkostenzuschuss für seine Berliner Wohnung von monatlich 1450 Euro erhalten.

Dies ging nach Angaben der Verteidigung auf eine Vereinbarung mit dem damaligen Vorsitzenden der KBV-Vertreterversammlung zurück, dem inzwischen verstorbenen Dr. Heinz-Michael Mörlein.

Laut Verteidigung war Köhler an Mörlein herangetreten, nachdem er erfahren hatte, dass ein Vorstandskollege eine bessere Vergütung als er selbst erhielt. Mörlein habe daraufhin nach einer Ausgleichsmöglichkeit gesucht und in Form des Mietkostenzuschusses gefunden.

Die Idee habe ein Personaldezernent der KBV gehabt. Dass die für Zahlungen an Vorstände zuständigen Gremien nicht eingeschaltet wurden, habe Köhler aufgrund mangelnder juristischer Kenntnisse nicht misstrauisch gemacht, so die Verteidigung.

"Treuloses Verhalten"

Richter Reinke urteilte dagegen, Köhler müsse bewusst gewesen sein, dass die Vereinbarung der Satzung widersprach. "Wir gehen davon aus, dass Sie sich grob fahrlässig Ihren Kenntnissen verschlossen haben", sagte er an die Adresse Köhlers.

Das Gericht erkannte Vorsatz und beurteilte Köhlers Vorgehen als "treuloses Verhalten". Das Urteil ist nicht rechtskräftig, Köhlers Anwalt sagte, er werde seinem Mandanten raten, in Berufung zu gehen. (tau)

[22.01.2016, 15:45:14]
Dr. Wolfgang Bensch 
2004 wollte er in die Vorstandsetage der AOK wechseln
und damals wollte ihn die KBV als "bestes Pferd im Stall" mit seiner Doppelqualifikation als Mediziner und Betriebswirtschaftler unbedingt halten.
Wo können wir ihnen unter die Arme greifen, Herr Kollege?
Na ja, da hat man eben woanders hin gegriffen, die Kasse eben - sind doch nur aufsummierte peanuts! zum Beitrag »
[22.01.2016, 11:19:12]
Dr. Detlef Bunk 
unglaublicher Sittenverfall
Die Spitzenfunktionäre: Amoralische Selbstbereicherer!

Dr. Detlef Bunk, Essen
 zum Beitrag »
[22.01.2016, 10:58:24]
Stefan Möllers 
Neid und Missgunst wohin man schaut
Auch hier sind die Kommentare auf einem Niveau das fast ausschließlich von Neid und Missgunst geprägt ist. Schade...  zum Beitrag »
[22.01.2016, 07:47:10]
Dr. Johannes Hupfer 
da ist noch mehr
armer kleiner Köhler.... selbst die Miete konnte er nicht bezahlen... den Verarmungswahn kennen wir,
selbst der ehemalige Bundespräsident Wulff ließ sich einen zinslosen(?) Hausbaukredit zuwenden...
was folgert man daraus... das Gehalt unserer Funktionärsfuzzis ist einfach zu niedrig und muss mindestens
aufs Doppelte erhöht werden. zum Beitrag »
[21.01.2016, 19:22:16]
Dr. Henning Fischer 
daß Köhler offensichtlich betrogen hat ist schlimm

daß die KBV das nicht mitbekommen haben will ist noch schlimmer

Sodom und Gomera hätte Frau Kling gesagt.
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