Ärzte Zeitung, 16.06.2016

Vertreterversammlung der KV Nordrhein:

Fraktionen gibt es auch künftig nicht

KÖLN. In der Vertreterversammlung (VV) der KV Nordrhein (KVNo) wird es auch künftig keine Fraktionen geben. Die hierfür notwendigen Satzungsänderungen haben bei der VV in Düsseldorf nicht die erforderliche Zweidrittelmehrheit gefunden.

Die Fraktionsbildung war vor allem ein Anliegen der Vertreter des Hausärzteverbands. Wären die Satzungsänderungen durchgekommen, hätte jede Fraktion mindestens einen Vertreter in den Haushalts- und den Hauptausschuss der KVNo entsenden können.

Bei der Besetzung dieser beiden zentralen Gremien war der Hausärzteverband sehr zu seinem Ärger in dieser Legislaturperiode übergangen worden. Allerdings wollten seine Mitglieder auch verhindern, dass Vertreter der ermächtigten Ärzte und insbesondere der Psychotherapeuten in den Ausschüssen überrepräsentiert werden.

Eine Lösung, die alle Detailfragen zur Zufriedenheit von zwei Dritteln der Delegierten geklärt hätte, konnte nicht gefunden werden. Der Hausärzteverband kritisierte die Fortschreibung des Status quo als undemokratisch und Versagen der Selbstverwaltung.

Zwar hatten die KVNo-Vertreter bereits in einer früheren Sitzung der Bildung von Fraktionen grundsätzlich zugestimmt. Das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium als Aufsichtsbehörde hatte aber klar gemacht, dass dies nur möglich ist, wenn die damit verbundenen Details in der KVNo-Satzung geregelt werden. (iss)

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