Ärzte Zeitung, 07.10.2016

KV-Wahl

Bayern hat sich neu sortiert

Nach spektakulärem Start ist in der KV Bayerns seit 2011 Ruhe eingekehrt. Die "Systemkritiker" im KV-Vorstand haben im Tagesgeschäft einige Erfolge vorzuweisen. Nun sind bis 19. Oktober über 25.000 KV-Mitglieder zur Wahl aufgerufen.

Von Jürgen Stoschek

MÜNCHEN. In Bayern sind seit Donnerstag 22.157 Ärzte und 3448 Psychotherapeuten zur Wahl der neuen Vertreterversammlung der Kassenärztlichen Vereinigung aufgerufen. Bis zum 19. Oktober, 13 Uhr, haben die mehr als 25.000 Wahlberechtigten Zeit, von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen und ihren Stimmzettel per Briefwahl abzugeben.

Gewählt werden insgesamt 50 Delegierte, davon 45 Vertreter der Ärzte und fünf Vertreter der Psychotherapeuten. Das Wahlergebnis soll dann Anfang November bekannt gegeben werden. Die konstituierende Vertreterversammlung mit der Wahl eines neuen Vorstands ist für den 21. Januar 2017 terminiert.

Im November vor sechs Jahren war der Bayerische Hausärzteverband (BHÄV) als klarer Sieger aus den KV-Wahlen hervorgegangen. Mit 21 Sitzen wurde der BHÄV stärkste Fraktion in der Vertreterversammlung. Der damalige BHÄV-Vorsitzende Dr. Wolfgang Hoppenthaller wertete das Wahlergebnis als ein "deutliches Votum der Hausärzte für den Systemumstieg". Die Hausärzte Bayerns seien nicht länger bereit, "diesem Zwangssystem der Körperschaft Kassenärztliche Vereinigung ihre Arbeitskraft zur Verfügung zu stellen", erklärte er seinerzeit.

Hoppenthaller musste zurücktreten

Bekanntlich kam es anders: Ende 2010 scheiterte der Systemausstieg, und der damalige Gesundheitsminister Markus Söder zwang Hoppenthaller zum Rücktritt. Der BHÄV stand vor einem Scherbenhaufen. Doch knapp vier Wochen später begann sich das Blatt zu wenden. Bei der konstituierenden Vertreterversammlung wurde Hoppenthallers Stellvertreter und kurzzeitiger Nachfolger als BHÄV-Vorsitzender Dr. Wolfgang Krombholz mit klarer Mehrheit zum neuen KVB-Vorsitzenden gewählt.

Als Vertreter der Fachärzte wurde der Augenarzt Dr. Pedro Schmelz zum 1. stellvertretenden Vorstandsvorsitzenden bestimmt, die Position des 2. stellvertretenden Vorstandsvorsitzenden, die bis dahin den Psychotherapeuten vorbehalten war, übernahm die Internistin und Vorsitzende des Bayerischen Facharztverbandes (BFAV) Dr. Ilka Enger.

Umbau der KVB zum Dienstleister

Damit hatten quasi drei "Systemkritiker" das Ruder in der KVB übernommen. Und die Hausärztin Dr. Petra Reis-Berkowicz, die sich ebenso wie Krombholz für einen Systemausstieg stark gemacht hatte, wurde Vorsitzende der Vertreterversammlung.

Mit dem Ziel, die KVB zum Dienstleister der Ärzte und Psychotherapeuten zu machen, legte die neue Führungsmannschaft rasch ein ambitioniertes Tempo vor. Die Bilanz der vergangenen sechs Jahre, die keinesfalls vollständig ist, kann sich durchaus sehen lassen: Zunächst brachte ein neuer Honorarverteilungsmaßstab Ruhe in das jahrelang angespannte Verhältnis von Haus- und Fachärzten.

Mit den Kassen wurde eine Wirkstoffvereinbarung abgeschlossen, sodass Arzneimittelregresse inzwischen Vergangenheit sind. Eine Reform des Bereitschaftsdienstes wurde erarbeitet mit dem Ziel, die Dienstbelastungen in den Regionen zu reduzieren. Eine Weiterentwicklung des Bereitschaftsdienstes wird inzwischen in einigen Pilotregionen getestet. Angesichts eines sich abzeichnenden Ärztemangels in einigen Regionen wurden Förderprogramme aufgelegt, die zusammen mit Fördermaßnahmen des Bayerischen Gesundheitsministeriums zu greifen beginnen.

Auch in der neuen Legislaturperiode stehe die KVB vor großen Herausforderungen, verlautbarte der Vorstand vor kurzem mit Blick auf die anstehenden Wahlen. Dazu zähle neben dem Neustart bei der KBV in Berlin nach wie vor das Problem einer älter werdenden Gesellschaft und der wachsende Bedarf an ambulanten Leistungen. Auf eine neue Vertreterversammlung warten also nicht minder gewichtige Aufgaben als in den vergangenen sechs Jahren.

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