Koalition will Veränderungen in Kliniken

KÖLN. Die künftige schwarz-gelbe Koalition in Nordrhein-Westfalen will den Krankenhäusern über ein Sonderprogramm mehr Geld zur Verfügung stellen. "Die deutliche Anhebung der Investitionskostenförderung durch das Land muss zwingend mit der Einleitung von Strukturveränderungen in der Krankenhauslandschaft verbunden werden, die zu mehr Qualität und Effizienz, zu kooperativen Strukturen in der medizinischen Versorgung und zu guten Arbeitsbedingungen für das Personal führen", heißt es im Koalitionsvertrag von CDU und FDP. Er ist am Freitag von den Parteivorsitzenden Armin Laschet und Christian Lindner vorgestellt worden.

Die Koalition setzt auf trägerübergreifende Klinikverbünde, von denen sie sich eine Reduktion der Zahl der Fachabteilungen erhofft. Zudem: "Wir streben eine partnerschaftliche Lösung zwischen Krankenhäusern und niedergelassenen Ärzten für die Notfallversorgung an." Bereits bekannt war, dass CDU und FDP die hausärztliche Versorgung stärken wollen, insbesondere in ländlichen Regionen. Deshalb werden sie das Hausarzt-Aktionsprogramm fortsetzen.

An der neuen medizinischen Fakultät Ostwestfalen-Lippe an der Universität Bielefeld mit dem Schwerpunkt Allgemeinmedizin sollen 200 bis 300 Studienplätze entstehen. Nach dem Willen von Schwarz-Gelb soll der Wissenschaftsrat zeitnah die Hochschulmedizin des Landes begutachten. "Ziel der Begutachtung ist eine Bestandsaufnahme der Leistungsfähigkeit in Forschung, Lehre und Krankenversorgung."

Zu weiteren im Koalitionsvertrag skizzierten gesundheitspolitischen Vorhaben gehören die Nutzung der Chancen der Telemedizin – etwa in Form von Online-Sprechstunden – sowie spezifische Angebote zur Förderung der Männergesundheit. Die Pflegenden sollen entscheiden, ob sie eine Interessenvertretung wünschen. In einer repräsentativen Befragung können sich die professionell Pflegenden dazu äußern, ob sie eine Kammer oder eine freiwillige Vereinigung wie in Bayern wünschen. (iss)