Grüne sehen Schwerpunkte falsch gesetzt

BERLIN. Die Bundesregierung sieht sich auf einem guten Weg bei der Entwicklung einer Strategie für eine globale Gesundheitspolitik. Dagegen werfen die Grünen im Bundestag der Regierung falsche Schwerpunkte in der Forschungsförderung mit Blick auf vernachlässigte und armutsassoziierte Krankheiten vor.

Erst im Februar hob Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) den „Global Health Hub Germany“ aus der Taufe. Das Netzwerk von 200 Organisationen, Stiftungen und NGO soll Akteure zusammenbringen, die sich für globale Gesundheit engagieren.

Zudem sei Deutschland einer der größten Gebernationen: Beim Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria (GFATM) wurden für die Jahre 2017 bis 2019 allein 810 Millionen Euro zugesagt.

Für die Globale Impfallianz (GAVI) werden 2016 bis 2020 rund 600 Millionen Euro bereitgestellt, heißt es in der Antwort auf eine parlamentarische Anfrage der Grünen, die der „Ärzte Zeitung“ vorab vorliegt.

Regierung agiert "planlos"

Die Grünen sehen indes die Schwerpunkte falsch gesetzt: „Die Bundesregierung konzentriert ihre Forschungsaktivitäten auf technische Lösungen – wie etwa Drohnen zum Arzneimitteltransport – statt konsequent soziale, politische und kulturelle Faktoren der Gesundheitsversorgung zu erforschen“, sagt Kai Gehring, Sprecher für Wissenschaft und Forschung in der Grünen-Fraktion.

Ein Beleg ist für ihn etwa die ungenügende Einbindung afrikanischer Forscher: So lagen der Regierung 79 Projektskizzen für Forschungsnetze unter Federführung afrikanischer Länder vor – nur fünf seien zur Förderung schließlich ausgewählt worden.

Die Strategie zur globalen Gesundheitspolitik werde die „Ressortzusammenarbeit weiter stärken“, zeigt sich die Regierung zuversichtlich. Bedarf für eine verbesserte Abstimmung zwischen den Ressorts gebe es nicht. Dagegen sehen die Grünen hier noch Luft nach oben.

Aus Sicht von Kai Gehring agiert die Regierung „planlos“. Tatsächlich soll ein neuer ressortübergreifender „Runder Tisch Internationalisierung“ geschaffen werden, in dem Gesundheitsforschung in Kooperation mit Afrika – besser – koordiniert werden soll. (fst)