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Ärzte Zeitung, 11.06.2013

Dalli-Rücktritt

Unveränderte Position der EU-Kommission

BRÜSSEL. Auch nach Einstellung eines Ermittlungsverfahrens gegen den früheren EU-Kommissar John Dalli in Malta hält die EU-Kommission daran fest, dass dessen Rücktritt unvermeidlich gewesen sei.

"Dieser Rücktritt gründete nicht auf rechtlichen Vorwürfen, sondern darauf, dass seine Position politisch unhaltbar geworden war", sagte eine Sprecherin der Kommission am Montag in Brüssel.

"Es ist wichtig, zwischen den politischen und den juristischen Fragen zu unterscheiden", sagte die Kommissionssprecherin.

Sie bestätigte, dass es keine schriftliche Rücktrittserklärung Dallis gebe - er habe aber "vor Zeugen" mündlich das Amt aufgegeben. Dalli klagt vor einem Gericht in Brüssel gegen seine Entlassung.

Der EU-Kommissar war im Oktober 2012 zurückgetreten. Zuvor hatte die EU-interne Ermittlungsbehörde gegen Betrug (Olaf) erklärt, es gebe Indizien dafür, dass der für Gesundheitspolitik zuständige frühere EU-Kommissar Dalli von Geldforderungen in seinem Namen an Zigarettenunternehmen gewusst habe.

Dalli hatte stets seine Unschuld beteuert und erklärt, er sei niemals freiwillig zurückgetreten. (dpa)

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