Ärzte Zeitung, 10.07.2014

EU

Acht deutsche Politiker im Ausschuss

Im EU-Gesundheitsausschuss bestimmen künftig auch acht deutsche Abgeordnete die Arbeit mit.

BRÜSSEL. Das Europäische Parlament (EP) wählte zu Wochenbeginn die Vorsitzenden der 20 Ausschüsse und die beiden Unterausschüsse für die kommenden zweieinhalb Jahre. Im 69 Mitglieder umfassenden EP-Auschuß für Umwelt, Gesundheit und Lebensmittelsicherheit finden sich acht deutsche Abgeordnete.

Unter ihnen der Kinderarzt Dr. Peter Liese, der seit 1994 im EU-Parlament tätig ist. Der gebürtige Ostwestfale wurde von der EVP als größte EP-Fraktion zum Sprecher der Christdemokraten im Ausschuss gewählt, der federführend für die meisten Gesetzgebungsverfahren im Europäischen Parlament ist.

Der Allgemeinmediziner Thomas Ulmer (CDU) schaffte den erneuten Einzug ins EU-Parlament nicht. Vorsitzender des Ausschusses ist Giovanni La Via, EVP-Politiker aus Italien

Neben Liese sind die neu gewählten CDU-Abgeordneten Birgit Collin-Langen und Norbert Lins sowie der Bundesvorsitzende der Deutschen Tierschutzpartei, Stefan Eck, nun Mitglieder im EP-Gesundheitsausschuss. Des Weiteren sind dort auch der der frühere Ausschussvorsitzende Karl-Heinz Florenz (CDU) und Renate Sommer (CDU) sowie der SPD-Abgeordnete Matthias Groote vertreten.

In anderen Ausschüssen fallen deutschen Politikern wichtigere Rollen zu: Im Ausschuss für Handelsfragen führt der SPD-Politiker Bernd Lange den Vorsitz. Bei den Verhandlungen zwischen der EU und den USA über das umstrittene Freihandelsabkommen (TTIP) wird ihm eine wichtige Rolle zukommen.

Den Auswärtigen Ausschuss leitet der CDU-Europaagbeordnete Elmar Brok. Der Ostwestfale gilt als enger Vertrauter von Kanzlerin Angela Merkel. Mit dem grünen Abgeordneten Michael Cramer übernimmt ein leidenschaftlicher Radfahrer den Vorsitz des Verkehrsausschusses.

Zur Vorsitzenden des Haushaltskontrollausschusses wurde die CDU-Abgeordnete Ingeborg Grässle gewählt. Der CSU--Abgeordnete Markus Ferber wurde mit deutlicher Mehrheit zum ersten stellvertretenden Vorsitzenden des Wirtschaftsausschusses gewählt. (taf)

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