Ärzte Zeitung, 11.05.2015

Großbritannien

Cameron will NHS-Etat nicht antasten

Der britische Ärztebund zeigt sich erleichtert, dass der NHS vom Sparprogramm der Regierung verschont bleiben soll.

Von Arndt Striegler

LONDON. Verhaltene Reaktionen auf den Wahlausgang in Großbritannien gab es am Wochenende von den großen ärztlichen Berufsverbänden im Königreich: "Wir müssen abwarten, was jetzt gesundheitspolitisch konkret passieren wird", so ein Sprecher des Ärztebundes (British Medical Association, BMA) zur "Ärzte Zeitung". Die Konservativen hatten die Wahl überraschend gewonnen.

Die Gesundheitspolitik und damit eng verbunden die Diskussion über die Zukunft des staatlichen britischen Gesundheitsdienstes (National Health Service, NHS) waren eines der zentralen Themen im britischen Wahlkampf. Alle großen Parteien hatten den Patienten im Wahlkampf versprochen, das Prinzip der staatlichen Gesundheitsfürsorge für alle Bürger nicht anrühren zu wollen.

Großbritannien hat seit 1948 ein staatliches Gesundheitswesen, das nach dem Primärarztsystem funktioniert. Erste Anlaufstelle für den Patienten ist in der Regel der Hausarzt, der dann an die in Kliniken arbeitenden Fachärzte überweist.

Gesundheitspolitische Beobachter in London sehen in dem Wahlausgang, der den regierenden konservativen Premierminister David Cameron mit einer verbesserten Mehrheit die Fortführung seines Amtes sichert, vor allem ein Votum für einen für Patienten weiterhin überwiegend kostenlosen Gesundheitsdienst, der zum Großteil aus allgemeinen Steuermitteln finanziert wird.

Die oppositionelleLabour Party, die die Zukunft des NHS zu ihrem zentralen Wahlkampfthema gemacht hatte, konnte für ihre Politik keine Mehrheit gewinnen. Labour hatte den Patienten unter anderem versprochen, "jährlich 2,5 Milliarden Pfund (mehr als drei Milliarden Euro) zusätzlich in den NHS" investieren zu wollen. Auch das Versprechen, im Falle eines Wahlsieges "8000 mehr Hausärzte" und "20 000 mehr Pflegekräfte" zu rekrutieren, konnte das Wahlvolk nicht überzeugen.

Labour verlor deutlich an Stimmen. Cameron, der zuvor fünf Jahre lang Chef einer Koalitionsregierung aus Konservativen und Liberalen war, versprach am Wochenende, die neue Regierung werde den NHS-Etat "unter keinen Umständen kürzen". Das ist wichtig, denn Beobachter rechnen damit, dass die neue Regierung in den kommenden Jahren ein sehr drastisches Sparprogramm bei den öffentlichen Ausgaben auflegen wird.

Die Tatsache, dass Cameron den Gesundheitsetat nach eigenen Worten verschonen will, freut die britischen Gesundheitsberufe, allen voran die Haus-, Fach- und Klinikärzte. "Wir sind erst einmal erleichtert, dass es diese Absichtserklärung gibt", so ein BMA-Sprecher. Und: "Jetzt müssen aber Taten folgen."

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