Ärzte Zeitung online, 05.09.2014

Medizinischer Fortschritt

Gröhe adelt die Gesundheitswirtschaft

5,2 Millionen Beschäftigte, 268 Milliarden Euro Umsatz: Die Minister Gröhe und Gabriel verteilen verbale Streicheleinheiten für die Wachstumsbranche Gesundheit. Die Realität sieht eher grau aus.

BERLIN. "Die Gesundheitswirtschaft ist Grundlage unserer guten Gesundheitsversorgung und ein wichtiger Treiber unseres Wirtschaftswachstums."

Angesichts dieser Entwicklung kann sich Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) freuen. Zwischen 2007 und 2012 ist die Branche jährlich im Schnitt um 3,7 Prozent gewachsen, während die Gesamtwirtschaft nur ein Wachstum von 2,3 Prozent schaffte.

Der Grund: Das Gesundheitswesen ist wenig konjunkturanfällig, es blieb von den Folgen der Finanzkrise nahezu verschont.

Mit 268 Milliarden Euro trägt die Gesundheitswirtschaft etwa elf Prozent zum Bruttoinlandsprodukt bei und gibt immer mehr Menschen Beschäftigung: aktuell sind es 5,2 Millionen.

Den Erfolg wollen Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) und Gabriel, wie sie am Freitag bei der vierten Gesundheitswirtschaftskonferenz betonten, weiterhin absichern.

Gabriel: "Unser Ziel ist es, die Potenziale dieser Branche weiter zu heben und zu stärken. Daher flankieren wir die gerade auch im Export hervorragende Arbeit unserer Unternehmen."

Für Gröhe sind die "verlässlichen Rahmenbedingungen" Grundlage des Erfolgs. "Unser Ziel ist es, weiterhin mit guten Rahmenbedingungen dafür zu sorgen, dass der medizinische Fortschritt auch in Zukunft allen Patienten zugutekommt."

Steuerliche Forschungsförderung - Fehlanzeige

Doch der Alltag der Rahmenbedingungen ist grau, die freundlichen Töne der Minister für Wirtschaft und Gesundheit verblassen. Seit 2010 ist dem Arzneimittelsektor ein Preismoratorium verordnet, das von dieser Koalition bis 2017 verlängert wurde.

Manche Verhandlungen über einen Erstattungsbetrag für Arzneiinnovationen endeten mit einer Opt-Out-Entscheidung der Unternehmen.

 Die immer wieder vom Bundesverband der Deutschen Industrie sowie der Verbände der Arzneimittel- und Medizintechnik-Industrie gefordert steuerlichen Forschungsförderung fand in der konkreten Politik bislang keinen Widerhall.

Der ressortübergreifende Dialog zwischen Politik und Pharma-Industrie kommt nur zäh in Gang.

Vor einem gigantischen Reformstau stehen der Klinik- und Pflegesektor. Strukturinvestitionen sind versäumt worden, vor allem in der Pflege ist der Nachwuchsmangel akut. Der Jobmotor droht leerzulaufen. (HL)

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