Ärzte Zeitung, 28.07.2015

Niedersachsen

280 Millionen Euro Förderung für Kliniken

Das Land Niedersachsen legt ein Krankenhausinvestitionsprogramm fest. Der Klinikverband moniert den hohen Investitionsstau.

HANNOVER. Niedersachsen gibt in diesem Jahr rund 280 Millionen Euro für Investitionen in seinen Krankenhäusern aus. Das hat das Gesundheitsministerium des Landes mitgeteilt.

Aus dem Krankenhausinvestitionsprogramm fließen 120 Millionen Euro für 18 Baumaßnahmen und in den Kauf medizinischer Großgeräte, wie es hieß. Zusätzlich stellt das Land rund 115 Millionen Euro zur Verfügung "für die sogenannte Wiederbeschaffung kurzfristiger Anlagegüter", also etwa für kleinere Sanierungsarbeiten. Dieses Geld wird pauschal nach Bettenzahl an die Häuser verteilt.

Aus dem neuen Krankenhausfonds sollen vom Bund zusätzlich 47 Millionen Euro in den Jahren 2016 bis 2020 bereitgestellt werden, und das Land wird noch einmal den gleichen Betrag drauflegen.

"Mit diesem Geld sollen Kredite abgezahlt werden können, die die Krankenhäuser für ihre Investitionen derzeit günstig aufnehmen können", sagt Uwe Hildebrandt, Sprecher der Gesundheitsministerin, zur "Ärzte Zeitung".

Das Gesundheits- und das Finanzministerium des Landes wollen diesen Betrag langfristig auf 300 bis 400 Millionen Euro aufstocken. "Ob dies möglich sein wird, wird erst nach Vorliegen der Bedingungen für die Vergabe der Bundesmittel abschließend beurteilt werden können", so das Gesundheitsministerium.

Das Land gibt den Investitionsstau in Niedersachsen "anhand der bekannten Investitionsanträge", wie Hildebrandt sagt, mit 1,1 Milliarden Euro an.

Die niedersächsische Krankenhausgesellschaft sieht (DKG) eine größere Summe: "Derzeit beläuft sich der Investitionsstau auf rund 1,5 Milliarden Euro", teilt die DKG mit.

Vergleicht man die in den Bundesländern bereitgestellten Fördermittel je Bett, dann lag Niedersachsen im Jahr 2012 mit 6420 Euro auf dem neunten Platz. Angeführt wurde die Liste von Hamburg mit 11.777 Euro Fördersumme je Bett, am Ende lag Thüringen mit 3500 Euro.

Das Sozialministerium wird im Oktober dieses Jahres zu einer weiteren Sitzung des Krankenhausplanungsausschusses einladen. (cben)

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