Ärzte Zeitung, 29.09.2015

Bundeskabinett

Asyl-Gesetzespaket beschlossen

BERLIN. Als Reaktion auf die rasant wachsenden Flüchtlingszahlen hat das Bundeskabinett am Dienstag ein Gesetzespaket verabschiedet.

Ziel ist es unter anderem, Asylverfahren zu beschleunigen. In dem Maßnahmenpaket ist auch die Einführung der Gesundheitskarte für Flüchtlinge, für die der Bund den notwendigen gesetzlichen Rahmen stellen will, enthalten.

Die Bundesregierung will die Gesetzespläne nun im beschleunigten Verfahren durch Bundestag und Bundesrat bringen.

Das Parlament will schon am 1. Oktober erstmals darüber beraten, die Länderkammer soll möglichst Mitte Oktober entscheiden, damit das Paket Anfang November in Kraft treten kann. (jk)

Topics
Schlagworte
Flüchtlinge (427)

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

So viel jünger und attraktiver macht Facelifting

Wer sein Gesicht straffen lässt, will in der Regel jünger und dynamischer aussehen. Das scheint tatsächlich zu klappen. mehr »

Niedrig dosiert starten und langsam erhöhen!

Die neue Gesetzeslage zur Verordnung von Cannabis auf Kassenkosten ist beim Schmerz- und Palliativtag begrüßt worden. Ärzte mit Erfahrung mit Cannabinoiden loben vor allem den Erhalt der Therapiefreiheit. mehr »

Schnelltests - meist ein Fall für die GOÄ

Schnell und medizinisch sinnvoll – aber von gesetzlichen Krankenkassen meist nicht bezahlt: Laborschnelltests liegen im Trend. Für Hausärzte sind sie oft auch eine Selbstzahler-Option. mehr »