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Modul: Eine migrationsmedizinische Herausforderung? Die ambulante Versorgung Geflüchteter

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Ärzte Zeitung, 27.11.2015

Sachsen

Lehnt ein Arzt die Behandlung von Flüchtlingen ab?

CHEMNITZ / DRESDEN. Der Internist Thomas Schädlich aus dem sächsischen Vogtland will Flüchtlingen angeblich die Behandlung verweigern.

Wegen entsprechender Aussagen sei eine Beschwerde bei der Landesärztekammer eingegangen, bestätigte Sprecher Knut Köhler der "Ärzte Zeitung".

Nun werde die berufsrechtliche Dimension geprüft. Juristische Konsequenzen seien aber eher unwahrscheinlich, dazu müsste es bereits einen konkreten nachweislichen Verstoß gegeben haben, sagte Köhler.

Wie die "Freie Presse" aus Chemnitz berichtet, sollen die Äußerungen des Arztes auf einer öffentlichen Gemeinderatssitzung gefallen sein.

Dort ging es um das Nutzungskonzept für ein neues Asylbewerberheim. Der Zeitung zufolge habe der Internist gesagt, dass er die medizinische Behandlung von Ausländern und Flüchtlingen in seiner Praxis ablehne.

Für AfD im Kreisrat

Das Blatt zitiert ihn mit den Worten: "Wenn ich Ausländer behandeln wollte, wäre ich zu ,Ärzte ohne Grenzen‘ gegangen". Eine Beschwerde bei der Landesärztekammer hatte daraufhin der künftige Betreiber der Flüchtlingsunterkunft mit insgesamt rund 80 Plätzen eingereicht.

Schädlich erklärte auf Anfrage der "Ärzte Zeitung", das Zitat sei aus dem Zusammenhang gerissen worden, die Berichterstattung sei politisch motiviert. Der Internist sitzt für die Alternative für Deutschland (AfD) im Kreisrat.

In der gesamten Diskussion sei es nie um Notfälle, sondern ausschließlich um die Grundversorgung der Flüchtlinge gegangen, betonte der Mediziner.

Er habe darauf hinweisen wollen, dass die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Behandlung von Asylbewerbern unklar seien. Ärzte seien bisher nicht ausreichend abgesichert. (lup)

[01.12.2015, 15:49:04]
Hauke Gerlof 
"Die rechtlichen Rahmenbedingungen sind nicht geklärt"
Zu dem Beitrag hat der zitierte Arzt Dr. Thomas Schädlich eine Stellungnahme geschickt, die wir als Leserbrief online stellen. Auch in unserem Beitrag war bereits die Rede davon gewesen, dass Dr. Schädlich sich falsch zitiert sieht.
Hauke Gerlof
Ressortleiter Gesundheitspolitik und Wirtschaft, stellv. Chefredakteur

Stellungnahme:
Hiermit möchte ich zu den Vorwürfen gegen mich, die im Zusammenhang mit angeblichen Äußerungen von mir im Rahmen der Einwohnerversammlung in Ellefeld am 19.11.2015 im Umlauf sind, wie folgt Stellung nehmen:
Die Zitate, die über mich im Umlauf sind, sind teilweise ganz falsch und teilweise so aus dem Zusammenhang gerissen, dass sie vollkommen sinnentstellend wiedergegeben werden. Selbstverständlich behandele ich Patienten unabhängig von ihrer Hautfarbe, Religion und Staatsangehörigkeit. Meine Frau und ich behandeln seit Jahren in unserer Praxis auch Ausländer und Personen mit Migrationshintergrund und ich arbeite mit zahlreichen ausländischen Kollegen gerne und gut zusammen. Selbstverständlich gewährleiste ich auch eine Notfallversorgung in jedem Falle.
Im Fokus meiner Kritik stand der Umstand, dass es weder einen Vertrag zwischen dem Vogtlandkreis und der Kassenärztlichen Vereinigung Sachsen über die Versorgung der Flüchtlinge gibt noch elektronische Gesundheitskarten ausgegeben werden. Die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Behandlung von Flüchtlingen wie etwa auch die haftungsrechtlichen Risiken oder die Problematik der Regressabsicherung sind nach meiner Kenntnis nicht geklärt. Überdies hatte ich auf die Problematik hingewiesen, dass meine Frau die einzige Allgemeinarztpraxis vor Ort betreibt und unsere Kapazitäten schon heute mehr als nur ausgeschöpft sind.
Nie habe ich gesagt „In meiner Praxis werden weder Ausländer noch Flüchtlinge behandelt.“. Dieses Zitat ist falsch und entspricht wie oben dargelegt nicht den Tatsachen.
Die in diesem Zusammenhang oft zitierte Äußerung von mir „‘Wenn ich Ausländer behandeln wollte, wäre ich zu Ärzte ohne Grenzen gegangen.‘“ ist aus dem Zusammenhang gerissen und überdies nicht ganz richtig wiedergegeben. Die Äußerung knüpfte unmittelbar an einen Vorschlag von Herrn Rodny Scherzer an. Dieser hatte im Rahmen der Debatte vorgeschlagen, die Ärzte könnten doch umsonst arbeiten. Im Hinblick auf diesen Vorschlag (kostenloses Arbeiten) habe ich dann gesagt: „Wenn ich ausschließlich Ausländer (kostenfrei) behandeln wollte, wäre ich zu Ärzte ohne Grenzen gegangen!“. Es ging also nicht um die Frage, ob ich überhaupt Ausländer oder Flüchtlinge behandeln will, sondern allein um die Mitteilung, dass ich diese Behandlung nicht kostenfrei und ungern ohne rechtlich geklärte Rahmenbedingungen erbringen möchte. Soweit ich mich hier missverständlich ausgedrückt haben sollte, bedaure ich das sehr.
Dr. med. Thomas Schädlich zum Beitrag »

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