Ärzte Zeitung, 22.12.2010

Rösler allein gegen alle - harte Landung nach Finanzreform der GKV

Rösler allein gegen alle - harte Landung nach Finanzreform der GKV

Das wäre geschafft! Das drohende Defizit von bis elf Milliarden Euro für 2011 hat Minister Philipp Rösler abgewendet. Na ja - zumindest vorerst: Bei der Hürde der Finanzreform hat Rösler die Latte fast gerissen. Dem Politik-Jungstar fielen als Lösung nur Kostendämpfung und Beitragssatzerhöhung ein. Diese ideenlose Sprungtechnik hatte bereits Ulla Schmidt drauf. Nach einer harten Landung kassierte Rösler dafür herbe Schelte von allen Seiten.

Das Kernstück seiner Reform - die Gesundheitsprämie - bleibt umstritten. Die Opposition ballte geradezu die Fäuste: Der Sozialstaat werde mit der "Abrissbirne kaputt" gemacht. Schließlich müssten Arbeitnehmer künftige Kostensteigerungen alleine tragen - und zwar in Form ungedeckelter Zusatzbeiträge. Kritik kam auch von den Kassen: Trotz der Erhöhung der Arzthonorare sollten Versicherte "tiefer in die Tasche greifen".

All das beeindruckte den jungen Minister wenig. Er gibt sich selbstbewusst: "Wenn man den Menschen Geld wegnimmt, kann man keinen Applaus erwarten." Und auch an Bescheidenheit fehlt es Rösler nicht: Seine Gesetzespläne seien keine "Jahrhundertreform". Schließlich müsse das Gesundheitssystem "schrittweise" umgestellt werden.

Rösler ist sich sicher, dass er künftigen Generationen hilft. Mit seiner Prämie sei der Einstieg in ein neues Finanzierungssystem gelungen. Aber jeder ergraute Experte weiß es bereits besser als der Youngster: Die GKV bleibt eine Reformbaustelle. (sun)

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