Wildsäue und Gurkentruppen - Begleiter auf dem Weg zur Gesundheitsreform
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Guido Westerwelle und Horst Seehofer sind Duzfreunde geworden in der Nacht, als Union und FDP im Oktober 2009 die Regierungskoalition in Berlin besiegelt haben. Eine Männerfreundschaft auf dünnem Eis: Im Streit um die Kopfpauschale haben sich die Koalitionspartner CSU und FDP im Sommer in beispielloser Weise gegenseitig attackiert. Das ging so weit, dass selbst Wildschweine parteipolitisch missbraucht wurden. Waidmannsheil!
Von Christoph Fuhr
Wer sich im deutschen Fußball ein wenig auskennt, dem wird bei der Frage, welches Team wohl als größte Gurkentruppe in der Geschichte der Bundesliga bezeichnet werden muss, zwingend ein Club aus der Hauptstadt einfallen: Tasmania 1900 Berlin stellte in der Saison 1964/65 einen Negativrekord für die Ewigkeit auf: erbärmliche zwei Siege in der ganzen Runde, 28 Niederlagen, 15:108 Tore. Schlechter geht‘s nicht.
Was vor diesem Hintergrund eine Gurkentruppe dem Wesen nach charakterisiert, liegt auf der Hand: Sie ist überfordert, saft-, kraft- und orientierungslos, nicht teamfähig, destruktiv, unwillig, sich wirksam gegen Misserfolge zu stemmen.
In den Wäldern um Berlin lauert die Gefahr
"Die CSU ist als Wildsau aufgetreten. Sie hat sich nur destruktiv gezeigt. Seehofers Totalverweigerung löst die Probleme nicht." Daniel Bahr, FDP, Staatssekretär, Bundegesundheitsministerium
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Wer hätte gedacht, dass im Streit um den richtigen gesundheitspolitischen Kurs der Bundesregierung die FDP als "Gurkentruppe" bezeichnet werden könnte - und das ausgerechnet aus den Reihen des Koalitionspartners CSU? Und wer hätte sich noch im Januar ausmalen können, dass diesem verbalen Tiefschlag eine kaum geringere Provokation vorausgehen würde? Da hatte doch der FDP-Staatssekretär im Bundesgesundheitsministerium Daniel Bahr es tatsächlich gewagt, CSU-Politiker mit Wildsäuen zu vergleichen. Genau jenen Paarhufern also, die - ist das tatsächlich ein Zufall? - sich in den Wäldern um die Hauptstadt wie die Karnickel vermehren und zum Entsetzen vieler Berliner bereits am Alexanderplatz gesichtet worden sind.
Wildsäue, Gurkentruppen, verbal amoklaufende Politiker - pfui Deibel, was war das für ein gesundheitspolitischer Sommer!
"Die entwickeln sich zur gesundheitspolitischen Gurkentruppe: erst schlecht spielen und dann auch noch rummaulen." Alexander Dobrindt, CSU, über die FDP-Politiker Bahr und Lindner.
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Dabei hatte eigentlich alles gut angefangen: Der Guido und der Horst hatten in der Nacht, als Union und FDP im Oktober 2009 ihren Koalitionsvertrag festklopften, auch emotional zueinander gefunden. "Wir duzen uns" sagten Seehofer und Westerwelle hinterher einhellig, und unbedarfte Beobachter hätten den Eindruck gewinnen können, hier entwickle sich Harmonie für die Ewigkeit. Nix da! Beim politischen Aschermittwoch 2010 stutzte Seehofer Duzfreund Guido auf ein Normalmaß zurecht. "Das ist kein Tsunami, das ist nur eine Westerwelle", sagte Seehofer, und das kam bei seinen Parteifreunden sehr gut an.
Über Monate verlief in diesem Jahr die Debatte um Reformen in der Gesundheitspolitik im stets gleichen Rhythmus: Die FDP forderte eine Kopfpauschale, die CSU lehnte das kategorisch ab, die CDU lavierte und vermittelte. Der Ton war mal schärfer, mal moderat, zwischendurch gab es immer wieder versöhnliche Gespräche, wurde vor laufenden Fernsehkameras Harmonie beschworen, bis es dann wieder knallte.
Der stets freundliche und immer verbindliche neue Gesundheitsminister Philipp Rösler schien bei dieser Debatte zuweilen ein wenig im Hintergrund zu stehen. Wo will der Mann eigentlich hin?, fragten Beobachter nach 100 Tagen Amtszeit. Fast schien es, als finde sich der nette Philipp in der Welt des Gesundheitswesens nur schwer zurecht.
"Langsam erinnert das Ganze an eine Bolzplatzkeilerei von Pubertierenden." Jens Spahn, Gesundheitsexperte der CDU
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Es sollte an dieser Stelle nicht unerwähnt bleiben, dass im Dunstkreis der gesundheitspolitischen Ränkespiele auch in anderen Politikfeldern (vermeintlich?) verbale Tiefschläge ausgeteilt wurden. Da soll doch allen Ernstes der CDU-Kanzleramtsminister Ronald Pofalla den Shootingstar des Jahres 2010 Karl Theodor Freiherr zu Guttenberg im Zusammenhang mit der Debatte um die Wehrpflicht als "Rumpelstilzchen" bezeichnet haben.
Altmeister des verbalen Tiefschlags
Mag es auch Zweifel an der Authentizität des Rumpelstilzchen-Zitats geben: Unstrittig ist ein anderer Satz, mit dem der bayerische Altmeister des verbalen Tiefschlags Franz-Josef Strauß Spuren hinterlassen hat. Aus der Mottenkiste geholt wurde dieses Zitat im Zuge der Debatte um die Wildschwein-Gurkentruppe-Diskussion - als Beispiel, dass es auch in der Nachkriegszeit politisch oft wenig zimperlich zur Sache ging. Bei einer Bundestagsdebatte 1951 hatte ein Zwischenruf des KPD-Abgeordneten Heinz Renner Strauß auf die Palme gebracht. Wütender Kommentar des CSU-Manns: "Schnauze, Iwan!"
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