Ärzte Zeitung, 30.05.2008

Tariferhöhung in Kliniken - Kassen in der Pflicht?

AOK Bayern kritisiert Schmidt

MÜNCHEN (sto). Wenn Krankenkassen einen Teil der jüngsten Tariferhöhungen für Krankenhausmitarbeiter übernehmen sollen, dann drohen den Beitragszahlern nach Angaben der AOK Bayern höhere Belastungen.

Der Vorschlag von Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt beim Deutschen Ärztetag in Ulm widerspräche der Gesetzeslage, teilte die AOK Bayern mit. Schmidt hatte für die Übernahme von Krankenhaus-Tarifsteigerungen durch Krankenkassen plädiert. Nach dem Gesetz soll sich die Ausgabensteigerung nach den Veränderungsraten der beitragspflichtigen Einnahmen der Versicherten richten.

Die Feststellung der Veränderungsrate treffe das Bundesgesundheitsministerium, so die AOK. Danach betrage 2008 die maximale Steigerung der Leistungsausgaben der Krankenkassen auch für die stationäre Versorgung 0,64 Prozent.

Nach Angaben der AOK ist die aktuelle Ausgabensituation im Krankenhausbereich im Freistaat Bayern durch eine deutliche Fallzahlsteigerung und höhere Schweregrade geprägt, für die medizinische Hintergründe derzeit nicht bekannt seien. Aktuell liegen die Mehrausgaben der AOK Bayern im Kliniksektor bei 6,4 Prozent. "Eine Übernahme der Tarifsteigerungen in Krankenhäusern würde die Ausgabensituation aller Krankenkassen nochmals deutlich verschärfen", teilte die Krankenkasse mit.

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