Ärzte Zeitung, 08.06.2009

PKV-Basistarif - Urteil kommt am Mittwoch

BERLIN/KARLSRUHE(HL). Mit Spannung erwarten Ärzte, private Krankenversicherung und das Bundesgesundheitsministerium das Urteil, mit dem das Bundesverfassungsgericht am Mittwoch über den Basistarif und die dreijährige Wartezeit vor dem Wechsel von der GKV in die PKV entscheiden wird.

Gegen diese Regelungen des vor gut zwei Jahren in Kraft getretenen Wettbewerbsstärkungs-Gesetzes hatte die private Krankenversicherung geklagt. Mit dem Basistarif, den alle privaten Krankenversicherungsunternehmen anbieten müssen, wird ein Sozialtarif geschaffen, der auf dem GKV-Leistungsniveau von allen konventionell privat Versicherten subventioniert werden muss. Die Branche sieht darin eine systemwidrige Umverteilung.

Als willkürlich wertet sie auch die Bestimmung, dass erst derjenige in die PKV wechseln kann, dessen Einkommen mindestens drei Jahre in Folge über der Versicherungspflichtgrenze liegt. Davon sind auch viele Ärzte betroffen.

Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt erwartet hingegen, dass das Bundesverfassungsgericht die Konformität der Gesundheitsreform mit dem Grundgesetz feststellen wird. Für Schmidt ist das Urteil zukunftsweisend, weil sie langfristig einen einheitlichen Versicherungsmarkt anstrebt.

Topics
Schlagworte
Krankenkassen (16124)
Personen
Ulla Schmidt (2198)

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

So schädlich fürs Herz wie Cholesterin

Depressionen steigern bei Männern das Risiko fürs Herz ähnlich stark wie hohe Cholesterinwerte oder Fettleibigkeit. Das ergab eine aktuelle Analyse der KORA-Studie. mehr »

Den Berg im eigenen Tempo erklimmen

Medizinstudentin Solveig Mosthaf fühlt sich im Studium manchmal, als würde sie einen steilen Berg hinauf kraxeln. Sie wünscht sich mehr Planungsfreiheit – und die Möglichkeit, eigene Wege zu gehen. mehr »

Positive HPV-Serologie bringt bessere Prognose

Bei Patienten mit Kopf-Hals-Tumor ist eine positive HPV-16-Serologie mit einem verbesserten Überleben assoziiert. Das bestätigt jetzt eine US-Studie. Demnach liegt die Wahrscheinlichkeit für ein Fünf-Jahres-Überleben sogar 67 Prozent höher. mehr »