Ärzte Zeitung, 19.08.2010

Reformpläne von Rösler erhalten Schelte und Lob

BERLIN (hom). Die schwarz-gelbe Koalition sieht sich mit ihren Plänen für eine Gesundheitsreform auf gutem Weg. Nach langem Streit hätten Union und FDP einen "handlungsfähigen Entwurf" vorgelegt, mit dem der Einstieg in ein neues Finanzierungssystem der gesetzlichen Krankenversicherung geschaffen und die Lasten zur Bewältigung des drohenden Milliardendefizits bei den Kassen im kommenden Jahr "fair" auf alle Schultern verteilt worden sei, hieß es am Mittwoch aus Koalitionskreisen.

Ungeachtet dessen reißen die kritischen Stimmen nicht ab. Nach dem Hausärzteverband meldete sich jetzt auch der Hartmannbund zu Wort.

Dessen Chef Professor Kuno Winn kritisierte, dass die erst in 2009 eingeführte Berücksichtigung der Morbidität bei der Ermittlung der Gesamtvergütung in der ambulanten Versorgung mit dem Reformentwurf wieder "grundsätzlich" in Frage gestellt werde. Der Entwurf sieht vor, dass der morbiditätsbedingte Behandlungsbedarf in der Regelversorgung um 0,75 Prozent im Vergleich zum Vorjahr erhöht werden darf. 2010 habe der Zuwachs noch bei zwei Prozent gelegen, so Winn.

Der Chef der Klinikärztegewerkschaft Marburger Bund, Rudolf Henke, äußerte sich kritisch zu den Einsparungen bei Krankenhäusern. "Es darf auf keinen Fall passieren, dass der Personalabbau nun wieder losgeht", sagte der CDU-Parlamentarier.

Beim Ersatzkassenverband vdek stießen die Reformpläne der Koalition - vor allem zu den Hausarztverträgen - dagegen auf Zustimmung. "Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf zeigt der Bundesgesundheitsminister, dass er Hausarztmodelle nicht als bloßes Instrument der Honorarsteigerung begreift, sondern als Mittel zur echten Versorgungsverbesserung", so vdek-Chef Thomas Ballast.

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