Ärzte Zeitung, 07.10.2010

EuGH: Leistung mit Großgeräten muss genehmigt sein

EuGH: Leistung mit Großgeräten muss genehmigt sein

Werden Krankenkassen künftig unter Berufung auf das EuGH die Kostenerstattung für CT- oder MRT-Untersuchungen zurücknehmen?

© Joachim Schulz / imago

LUXEMBURG (mwo). Die gesetzlichen Krankenkassen könnten ihre Kostenerstattung für Arztbehandlungen im EU-Ausland teilweise zurücknehmen. Denn ist bei der Behandlung ein medizinisches Großgerät erforderlich, dürfen die Kassen vorher eine Genehmigung verlangen, wie kürzlich der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg zu Frankreich entschied.

Dort muss die Krankenversicherung eine Krankenhausbehandlung im Ausland genehmigen, wenn etwa ein Kernspintomograf (MRT) zum Einsatz kommen soll. Dies sei zwar ein Eingriff in die Dienstleistungsfreiheit, er sei aber gerechtfertigt, urteilte der EuGH. Denn wegen der hohen Kosten solcher Geräte müsse ihre Anzahl und Standorte planbar sein. Das gelte "unabhängig davon, ob sie innerhalb oder außerhalb von Krankenhäusern aufgestellt oder benutzt werden.

Bereits 2001 hatte der EuGH einen Genehmigungsvorbehalt für geplante Krankenhausbehandlungen im Ausland, wie er auch in Deutschland besteht, generell gebilligt.

Für ambulante Behandlungen hatten die obersten EU-Richter dagegen 2003 anders entschieden. Die deutschen gesetzlichen Kassen hatten danach für ambulante Arztbesuche den früher auch dort bestehenden Genehmigungsvorbehalt aufgegeben und eine Kostenerstattung bis zum Niveau der hiesigen Kosten anerkannt. Nach dem Luxemburger Urteil könnten die Kassen davon wieder abrücken, soweit es um die Behandlung mit Großgeräten geht.

Az.: C-512/08

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Welche Stoffe in Energy-Drinks wirken auf Herz und Kreislauf?

Energy-Drinks haben eine durchschlagende Wirkung: Es kommt zu signifikanten Verlängerungen des QTc-Intervalls, und der systolische Blutdruck ist erhöht. Möglicherweise ist dafür nicht nur das Koffein verantwortlich. mehr »

Das war der Ärztetag 2017 in Bildern

Das war er nun, der 120 Ärztetag in Freiburg. Unsere Bildergalerie zeigt die schönsten, spannendsten Momente des viertägigen Kongresses. mehr »

Grünes Licht für GOÄ-Reformprozess

Der Deutsche Ärztetag hat den Verhandlungsführern für die GOÄ-Reform am Donnerstagabend grünes Licht für den weiteren Novellierungsprozess gegeben. mehr »