Ärzte Zeitung, 30.05.2011

Köhler will klare Kante in den KBV-Gremien

Die KBV-Vertreterversammlung ringt um ihr Selbstverständnis. Sollen die unterschiedlichen Interessen über parlamentarische Gepflogenheiten kanalisiert werden? Die Suche nach einer neuen Diskussionskultur gestaltet sich schwierig.

Von Wolfgang van den Bergh

Köhler will klare Kante in den KBV-Gremien

Suche nach einem Miteinander in der KBV-Vertreterversammlung: KBV-Chef Dr. Andreas Köhler (li.) und KBV-Vorstandsvize Dr. Carl-Heinz Müller am Montag in Kiel.

© Schischefsky

KIEL. Mit großer Spannung ist die Rede des Vorsitzenden der Kassenärztlichen Bundesvereinigung in Kiel, einen Tag vor der Eröffnung des 114. Deutschen Ärztetages, erwartet worden.

Im Zentrum standen drei Fragen: Wie gehen die beiden im März bestätigten Vorsitzenden Dr. Andreas Köhler und Dr. Carl-Heinz Müller mit der neuen Opposition in der Vertreterversammlung um? Welche Ziele verfolgt die KBV in ihrer 14. Amtsperiode? Wie bewertet die KBV den Arbeitsentwurf zum Gesetz zur Verbesserung der Versorgungsstrukturen in der GKV?

KBV-Chef Köhler stellte zu Beginn seiner Rede klar, dass er in den nächsten fünf Jahren klare Verhältnisse zwischen Regierung und Opposition haben will. Bislang, so Köhler, habe die Opposition eher in einem außerparlamentarischen Umfeld agiert. "Was wir jetzt haben, ist gelebte parlamentarische Demokratie."

Köhler beklagt Inkonsistenz

Mit der Gründung von FALK (Freie Allianz der Länder-KV) sei nichts anderes passiert, als dass sich diese Fraktion jetzt gebildet habe, so Köhler. Und der KBV-Chef geht noch einen Schritt weiter, in dem er eine Steilvorlage aus dem aktuellen Arbeitsentwurf des Versorgungsgesetzes aufgreift.

So könne die Fraktionsbildung vielleicht sogar als eine Vorstufe zu der im Gesetzentwurf vorgesehenen Möglichkeit der Fusion von KVen gesehen werden. Damit setzte Köhler eine Spitze, die den KVen Baden-Württemberg, Bayern, Hessen und Mecklenburg-Vorpommern sicherlich nicht schmeckte.

Köhler beklagte rückblickend die Inkonsistenz, die sich bisweilen aus unterschiedlichen Mehrheitsvoten zu gleichen Sachverhalten ergeben hätten. Probates Mittel dagegen sei der Fraktionszwang. Dadurch könnten etwa "zyklische Präferenzen" in den Griff zu bekommen sein. Es folgt die rhetorische Frage. "Wollen wir in der VV, aber auch anderen Gremien offizielle Fraktionen und uns dem Fraktionszwang unterwerfen?"

Neujustierung der körperschaftlichen Ziele gefordert

Eine weitere Botschaft gibt Köhler der Opposition auf den Weg, wobei er die Studie der Brendan-Schmittmann-Stiftung und des NAV-Virchowbundes (2010) zitiert. Beim Thema Vertragskompetenz schnitt die Körperschaft etwa besser ab als Medi oder Genossenschaften. Köhler sieht darin zumindest eine Chance für die Körperschaften.

Daher fordert Köhler eine Neujustierung der körperschaftlichen Ziele. Vorrangig müsse es sein, die Arbeitsbedingungen der Mitglieder in den KVen zu verbessern.

Köhler: Neben einer angemessenen, sicheren, und nachvollziehbaren Vergütung und dem Abbau unnötiger Bürokratie bedeute dies, dass die Arbeit des Arztes und des Therapeuten in einem selbstbestimmten Umfang stattfinden müsse (siehe Kasten).

Der Entwurf für ein GKV-Versorgungsstrukturgesetz gehe in die richtige Richtung, sagte Köhler. Der Schwerpunkt werde zurecht auf der Weiterentwicklung der Bedarfsplanung gelegt. Dies entspreche der Grundforderung der KBV. Eine der wichtigsten Forderungen der KBV und der KVen, die Rückverlagerung der Honorarverteilungskompetenz an die KVen, werde ebenfalls berücksichtig und finde daher die volle Zustimmung.

Diskussionsbedarf sieht Köhler bei der Versorgung an den Schnittstellen ambulant und stationär. Voraussetzung seien dort gleiche Wettbewerbschancen. Hier müsse man die Details abwarten.

KBV-Leitlinien für die 14. Amtszeit

  • 1. Steigerung der Attraktivität ärztlicher und psychotherapeutischer Tätigkeit.
  • 2. Modernisierung des Kollektivvertrages als Grundlage einer haus- und fachärztlichen Versorgung unter Berücksichtigung der Versorgungsgerechtigkeit.
  • 3. Föderal ausgerichtete Arbeitsteilung zwischen Kassenärztlichen Vereinigungen und der KBV.
  • 4. Verbesserung von Information und Kommunikation gegenüber Vertragsärzten und Psychotherapeuten und deren Selbstverwaltungsorganen.
  • 5. Förderung von Versorgungsforschung und innovativen Versorgungsstrukturen.

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