Ärzte Zeitung, 03.05.2012

AOK Plus gegen Nachschlag für Kliniken

Der Tarifausgleich für Deutschlands Kliniken wird wohl kommen. Dennoch geht der Streit darüber weiter. In Sachsen streiten AOK und Klinikgesellschaft über die Berechtigung der Millionenspritze.

Von Thomas Trappe

DRESDEN. Zwischen der Krankenhausgesellschaft Sachsen und der AOK Plus im Freistaat ist ein Streit darüber entbrannt, ob der von der Bundesregierung geplante Tarifausgleich für Krankenhäuser gerechtfertigt ist.

Nachdem der sächsische AOK-Vorstandsvorsitzende Rolf Steinbronn erklärt hatte, dass eine solche Zahlung "verkrustete Strukturen festigen" und einen "fairen Wettbewerb verhindern" würde, wehrte sich nun die Krankenhausgesellschaft.

Deren Vorstandschef Dieter Blaßkiewitz, erklärte, die AOK mache sich damit "zum Wiederholungstäter unseriöser Schwarzmalerei".

Die AOK Sachsen sieht keine Notwendigkeit für Zusatzzahlungen an Kliniken. Die Kasse zahle bereits jetzt "mehr als ein Drittel des Gesamtbudgets für Krankenhausleistungen aus", erklärte Steinbronn.

"Und gerade dort steigen die Ausgaben deutlich stärker als in anderen Leistungsbereichen." Mehr Geld bedeute nur, dass in den Kliniken nicht über Kosteneffizienz nachgedacht werde. "Den Versicherten nützt das nicht."

Steinbronn verwies auf die Bilanz der sächsischen Kliniken für das Jahr 2009. Nach AOK-Berechnungen gebe es einen Gewinn von 217 Millionen Euro.

Irreführende Berechnungen?

"Das entspricht einer Erlösrendite von mehr als sechs Prozent. Der Trend setzt sich 2010 fort." Steinbronn plädierte dafür, die sektorenübergreifende Versorgung zu stärken. "Stattdessen werden die Grenzen zwischen stationärer und ambulanter Versorgung verstärkt."

Die Berechnungen der Kasse auf Grundlage des Jahres 2009 seien irreführend, erklärte dazu die Krankenhausgesellschaft. So seien 2010 den Kliniken auf "Betreiben der Kassen" rund 50 Millionen Euro gestrichen worden, so Vorstand Blaßkiewitz.

Das wurde damals mit einer wirtschaftlichen Notlage der Krankenkassen begründet. Tatsächlich seien die wirtschaftlichen Verhältnisse der Krankenkassen gegenwärtig aber durch Milliardenüberschüsse charakterisiert.

Blaßkiewitz erklärte, die AOK torpediere mit ihrer Weigerung Lohnerhöhungen für die etwa 48.000 sächsischen Klinikangestellten.

"Eine verlässliche Versorgung rund um die Uhr ist nur mit hoch qualifiziertem und hoch motiviertem Personal möglich; deshalb sind die sächsischen Krankenhäuser über die Absicht der Regierungskoalition, einen anteiligen Ausgleich zu leisten, dankbar."

Die Forderung der AOK, sektorenübergreifende Versorgung zu fördern, unterstütze man. Allerdings sei diese Vernetzung auch dank der Kliniken schon weit fortgeschritten.

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