Ärzte Zeitung, 13.05.2012

Experten: Sozialbeiträge könnten deutlich sinken

BERLIN (dpa). Als Folge der anhaltend guten Konjunktur rechnen Experten mit einer deutlichen Senkung der Sozialbeiträge im kommenden Jahr.

Nach Berechnungen des Kieler Instituts für Weltwirtschaft (IfW) ist ein Rückgang um insgesamt einen Prozentpunkt möglich, wie die "Bild"-Zeitung am Wochenende unter Berufung auf eine Studie des IfW-Wissenschaftlers Alfred Boss berichtete.

Demnach könne der Beitragssatz zur Rentenversicherung zum 1. Januar 2013 von derzeit 19,6 Prozent auf 19,1 Prozent gesenkt werden. Zudem könne der Beitragssatz zur Gesetzlichen Krankenversicherung von 15,5 Prozent auf 15,3 Prozent und der Satz zur Arbeitslosenversicherung von 3 auf 2,7 Prozent sinken.

Zur Begründung erklärte Boss, die robuste Konjunktur habe die Finanzsituation der Sozialkassen erheblich verbessert. Mit den Beitragssatzsenkungen zum 1. Januar 2013 könnte "auch dem Druck auf die Arbeitgeber durch steigende Tariflöhne entgegen gewirkt werden".

Das Bundesgesundheitsministerium wies allerdings einen "Focus"-Bericht als unzutreffend zurück, nach dem Ressortchef Daniel Bahr (FDP) planen soll, den Einheitsbeitragssatz für alle gesetzlichen Kassen im kommenden Jahr von derzeit 15,5 auf 14,9 Prozent zu senken. "Das ist Unsinn", sagte ein Sprecher. "Es gibt keine Überlegungen in diese Richtung."

Trotz Steuersenkungen nimmt Deutschland bei der Abgabenlast international einen Spitzenplatz ein. Das liegt laut der Wirtschaftsorganisation OECD vor allem an den Beiträgen für die Arbeitslosen-, Kranken-, Renten- und Pflege-Versicherung.

Im vergangenen Jahr stieg die Zahl der Erwerbstätigen auf über 41 Millionen. Die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten lag bei fast 28,6 Millionen.

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