Ärzte Zeitung, 23.05.2014

Bundesrat

Ja zur "Pille danach", Kritik an GKV-Reform

BERLIN. Der Bundesrat hat sich in seiner Sitzung am Freitag erneut dafür ausgesprochen, den Wirkstoff Levonorgestrel rezeptfrei verfügbar zu machen. In einer Entschließung monierten die Länder, es gebe keine "tragfähige Begründung" dafür, dass die "Pille danach" mit diesem Wirkstoff nur vom Arzt verschrieben werden kann.

Zugleich ließen die Länder die durch diesen Streitpunkt bisher blockierte Verordnung passieren. Diese setzt EU-Vorschriften um, in denen die Anerkennung von Verschreibungen geregelt wird, die im EU-Ausland ausgestellt wurden.

Im GKV-Finanzierungsgesetz FQWG, das nicht zustimmungspflichtig, fordert die Länderkammer Nachbesserungen. So sollen die Länder stärker am geplanten Qualitätsinstitut beteiligt werden. Ländervertreter sollten das Recht gegenüber dem Gemeinsamen Bundesausschuss erhalten, das Qualitätsinstitut mit Projekten zu beauftragen.

Auch eine direkte Beauftragung, durch ein Land, das die Finanzierung übernimmt, solle möglich sein. Dies gelte vor allem, insoweit die Krankenhausplanung betroffen ist. Insgesamt will der Bundesrat auch ein Mitberatungsrecht im GBA über die Richtlinien zur Qualitätssicherung haben. (fst)

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Hypertonie in jungen Jahren erhöht Risiko für den Nachwuchs

Das Alter, in dem sich ein Bluthochdruck manifestiert, beeinflusst nicht nur die persönliche Prognose eines Patienten, sondern wohl auch das Erkrankungsrisiko seiner Kinder. mehr »

Medienanamese künftig Bestandteil der U-Untersuchungen?

Schon bei Babys und Kleinkindern machen sich die Folgen übermäßigen Medienkonsums bemerkbar. Das geht aus der neuen BLIKK-Studie hervor. Pädiater reagieren besorgt. mehr »

Deutsche überschätzen Ebola-Gefahr und unterschätzen Masern

Im Mittelpunkt medialer Berichterstattung stehen meist große globale Bedrohungen wie Ebola und Zika. Doch Experten haben ganz andere übertragbare Erkrankungen im Visier. mehr »