Hartz IV reißt Lücke in die GKV-Kassen

BERLIN. Die Gesundheitsversorgung von Arbeitslosen in Deutschland ist unterfinanziert. Die gesetzliche Krankenversicherung müsse für die Hartz IV-Bezieher Geld zuschießen, heißt es beim GKV-Spitzenverband. Grund seien zu geringe Zuweisungen von der Agentur für Arbeit.

Für Arbeitslose erhalten die gesetzlichen Krankenversicherer derzeit 96,81 Euro im Monat. Kostendeckend sei aber erst ein Betrag ab rund 136 Euro. Derzeit beziehen rund 4,4 Millionen Menschen in Deutschland Arbeitslosengeld II (Hartz IV). Für 2016 nannte der GKV-Spitzenverband für diese Gruppe eine Deckungslücke von 230 Millionen Euro im Jahr.

Zu den Beziehern von Hartz IV zählen auch immer mehr Flüchtlinge. Statistiken zum Beispiel der Bundesagentur für Arbeit gehen derzeit von rund 560.000 Flüchtlingen aus, die Hartz IV erhalten.

Dabei handelt es sich um Menschen, die mindestens 15 Monate im Land sind. Zuvor wird die Gesundheitsversorgung nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, zum Beispiel von den Kommunen finanziert.

Sie will der GKV-Spitzenverband nicht für das sich auftuende Loch in der Kasse verantwortlich machen. Im Gegenteil: "Die zugewanderten Versicherten verursachen weniger Kosten als der Bestand", betonte GKV-Spitzenverbands-Chefin Dr. Doris Pfeiffer vor knapp zwei Wochen. (af)