Ärzte Zeitung, 30.06.2010

Abgeordnete für Ethikbeirat im Parlament

BERLIN (fst). Abgeordnete vor allem der Opposition im Bundestag fordern einen parlamentarischen Beirat, der die Arbeit des Deutschen Ethikrats begleiten soll. 241 Parlamentarier unterstützen bisher diesen Antrag. Seit der Bundestagswahl im Herbst 2009 steht die Wahl eines neuen Ethikbeirats aus.

Im April 2007 hatte der Bundestag grünes Licht für einen aus neun Abgeordneten bestehenden Ethikbeirat gegeben. Er hat eine Scharnierfunktion, um die Debatten des Ethikrats parlamentarisch zu begleiten. Ausdrücklich heißt es, der Beirat sei kein "Gegengremium" zum Ethikrat. Denn dem Rat gehören keine Abgeordneten, sondern ausschließlich Wissenschaftler verschiedener Disziplinen an. Der parlamentarische Ethikbeirat war erst nach langem Streit zwischen den Fraktionen gebildet worden.
Der Deutsche Ethikrat hat bislang zwei Stellungnahmen vorgelegt, und zwar zur Zukunft von Babyklappen und zu Biobanken.

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