Ärzte Zeitung, 16.12.2010

Noten für Pflege-TÜV nur bei korrekter Prüfung

KÖLN (iss). Das Landessozialgericht NRW (LSG) hat erneut die Qualitätsprüfung in Pflegeheimen und die Veröffentlichung von Transparenzberichten für rechtmäßig erklärt. Voraussetzung ist allerdings das korrekte Vorgehen der Prüfer.

Ein Alten- und Pflegeheim aus Bocholt hatte gegen die Veröffentlichung eines Transparenzberichts geklagt und in erster Instanz Recht bekommen. Das Verfahren vor dem LSG endete jetzt mit einem Vergleich: Der Bericht wird aus dem Internet gelöscht.

Der Grund waren Verfahrensfehler bei der Prüfung, erläutert LSG-Sprecher Dr. Matthias Röhl. So seien die Qualitätsprüfung und der Transparenzbericht vermischt worden. Kriterien wie das HygieneManagement hätten in den Bericht Eingang gefunden, obwohl sie dort nicht hingehören.

"Es darf auch keine Prüfung zur Unzeit erfolgen", sagt Röhl. In Bocholt war während der Prüfung Stadtfest, und die Heimleitung war nicht komplett anwesend.

"Der LSG-Senat hat zudem Augenmaß und Fingerspitzengefühl bei der Notengebung angemahnt." Die Verfassungsmäßigkeit des Pflege-TÜV und die Gewichtung und Zusammenstellung der Pflegenoten waren nicht Gegenstand der Verhandlung.

Az.: L 10 P 118/10

Topics
Schlagworte
Pflege (4656)
Recht (11954)

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Welche Stoffe in Energy-Drinks wirken auf Herz und Kreislauf?

Energy-Drinks haben eine durchschlagende Wirkung: Es kommt zu signifikanten Verlängerungen des QTc-Intervalls, und der systolische Blutdruck ist erhöht. Möglicherweise ist dafür nicht nur das Koffein verantwortlich. mehr »

Das war der Ärztetag 2017 in Bildern

Das war er nun, der 120 Ärztetag in Freiburg. Unsere Bildergalerie zeigt die schönsten, spannendsten Momente des viertägigen Kongresses. mehr »

Grünes Licht für GOÄ-Reformprozess

Der Deutsche Ärztetag hat den Verhandlungsführern für die GOÄ-Reform am Donnerstagabend grünes Licht für den weiteren Novellierungsprozess gegeben. mehr »