Ärzte Zeitung, 12.12.2011

Streit um Pflege-Vergütung im Nordosten

In Mecklenburg-Vorpommern tobt ein Streit um die Vergütung der ambulanten Pflege. Jetzt schaltet sich Sozialministerin Schwesig ein.

SCHWERIN (di). Mecklenburg-Vorpommerns Sozialministerin Ministerin Manuela Schwesig (SPD) erwartet von Krankenkassen und Leistungserbringer in der häuslichen Krankenpflege eine Lösung im Vergütungsstreit.

Schwesig forderte beide Seiten auf, ihre Verhandlungen zur Vergütung ambulanter Pflegeleistungen zügig abzuschließen. Dabei müsse die Arbeit der Pflegedienste "angemessen vergütet" werden.

"Auch in diesem Bereich gilt der Grundsatz: Guter Lohn für gute Arbeit", sagte Schwesig. Lohnsenkungen seien nicht akzeptabel. Die Ministerin reagierte damit auf eine lang anhaltende Auseinandersetzung der beiden Parteien.

Vorwurf des Preisdiktats

Zuletzt hatten die Pflegeverbände vor einem Versorgungsnotstand im Nordosten gewarnt, weil die AOK Nordost, die IKK Nord und die Betriebskrankenkassen angeblich eine Senkung ihrer Vergütungen um bis zu 23 Prozent durchsetzen wollten.

Auch sollen Pflegeleistungen angeblich in noch kürzerer Zeit erbracht werden. Daraufhin war bereits von einem "Preisdiktat" der Kassen die Rede. Die kritisierten Kassen werteten solche Äußerungen als Verhandlungstaktik und kritisierten eine unnötige Verunsicherung der Patienten und Angehörigen.

Ihr Ziel sei eine "sach- und leistungsgerechte Vergütung". Die Kassen verwiesen darauf, dass der Pflegemarkt an der Ostsee stark umkämpft ist. Von 2009 bis heute ist die Zahl der Pflegedienste dort von 431 auf 447 gestiegen.

"Bisher hat kein Anbieter aufgrund zu geringer Vergütungssätze seinen Versorgungsauftrag zurückgegeben", behaupten die Kassen.

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