Ärzte Zeitung online, 29.02.2012

Sozialgericht erteilt Stoppuhr-Pflege eine Absage

KÖLN (iss). Die Einstufung eines Patienten in die Pflegestufe III darf nicht daran scheitern, dass der ermittelte Hilfebedarf wenige Minuten unter dem vorgesehenen Mindestbedarf von 240 Minuten liegt.

Sozialgericht erteilt Stoppuhr-Pflege eine Absage

Bei der Entscheidung über die Pflegestufen kann es nicht um Sekunden und Minuten gehen, so ein aktuelles Urteil.

© Gina Sanders / fotolia.com

Das hat das Sozialgericht Münster (SG) in einem noch nicht rechtskräftigen Urteil entschieden.

Die Pflegekasse hatte einem halbseitig gelähmten und blinden Mann die Hochstufung von Pflegestufe II in Pflegestufe III verweigert. Der Grund: Ein ärztlicher Sachverständiger hatte für den Patienten, der rund um die Uhr auf die Hilfe seiner Ehefrau angewiesen ist, einen Pflegeaufwand von 232 Minuten ermittelt.

Der Klage des Mannes gegen die Entscheidung hatte Erfolg. "Das Unterschreiten der zeitlichen Schnittstelle um wenige Minuten kann der Zuerkennung der Pflegestufe III nicht entgegenstehen", urteilten die Richter.

Bei der Ermittlung des zeitlichen Umfangs für den grundpflegerischen Hilfebedarf handele es sich im Wesentlichen nur um eine "scheinrationale Größe".

Unter Beachtung der individuellen Pflegesituation, der individuellen Lebensgewohnheiten des Pflegebedürftigen und der unterschiedlichen Hilfeformen solle nach einem fiktiven, objektiven Maßstab der Zeitaufwand bemessen werden.

"Dies ist mit einer Stoppuhr nicht zu leisten", heißt es in dem Urteil. Die Richter verwiesen auch auf die Kritik am geltenden gesetzlichen Pflegebedürftigkeitsbegriff.

Az.: S 6 P 135/10

Topics
Schlagworte
Pflege (4656)
Recht (11954)
Personen
Gina Sanders (287)

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Welche Stoffe in Energy-Drinks wirken auf Herz und Kreislauf?

Energy-Drinks haben eine durchschlagende Wirkung: Es kommt zu signifikanten Verlängerungen des QTc-Intervalls, und der systolische Blutdruck ist erhöht. Möglicherweise ist dafür nicht nur das Koffein verantwortlich. mehr »

Das war der Ärztetag 2017 in Bildern

Das war er nun, der 120 Ärztetag in Freiburg. Unsere Bildergalerie zeigt die schönsten, spannendsten Momente des viertägigen Kongresses. mehr »

Grünes Licht für GOÄ-Reformprozess

Der Deutsche Ärztetag hat den Verhandlungsführern für die GOÄ-Reform am Donnerstagabend grünes Licht für den weiteren Novellierungsprozess gegeben. mehr »