Ärzte Zeitung online, 29.02.2012

Sozialgericht erteilt Stoppuhr-Pflege eine Absage

KÖLN (iss). Die Einstufung eines Patienten in die Pflegestufe III darf nicht daran scheitern, dass der ermittelte Hilfebedarf wenige Minuten unter dem vorgesehenen Mindestbedarf von 240 Minuten liegt.

Sozialgericht erteilt Stoppuhr-Pflege eine Absage

Bei der Entscheidung über die Pflegestufen kann es nicht um Sekunden und Minuten gehen, so ein aktuelles Urteil.

© Gina Sanders / fotolia.com

Das hat das Sozialgericht Münster (SG) in einem noch nicht rechtskräftigen Urteil entschieden.

Die Pflegekasse hatte einem halbseitig gelähmten und blinden Mann die Hochstufung von Pflegestufe II in Pflegestufe III verweigert. Der Grund: Ein ärztlicher Sachverständiger hatte für den Patienten, der rund um die Uhr auf die Hilfe seiner Ehefrau angewiesen ist, einen Pflegeaufwand von 232 Minuten ermittelt.

Der Klage des Mannes gegen die Entscheidung hatte Erfolg. "Das Unterschreiten der zeitlichen Schnittstelle um wenige Minuten kann der Zuerkennung der Pflegestufe III nicht entgegenstehen", urteilten die Richter.

Bei der Ermittlung des zeitlichen Umfangs für den grundpflegerischen Hilfebedarf handele es sich im Wesentlichen nur um eine "scheinrationale Größe".

Unter Beachtung der individuellen Pflegesituation, der individuellen Lebensgewohnheiten des Pflegebedürftigen und der unterschiedlichen Hilfeformen solle nach einem fiktiven, objektiven Maßstab der Zeitaufwand bemessen werden.

"Dies ist mit einer Stoppuhr nicht zu leisten", heißt es in dem Urteil. Die Richter verwiesen auch auf die Kritik am geltenden gesetzlichen Pflegebedürftigkeitsbegriff.

Az.: S 6 P 135/10

Topics
Schlagworte
Pflege (4525)
Recht (11728)
Personen
Gina Sanders (269)

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Körperlich aktive Kinder werden seltener depressiv

Bewegen sich Kinder viel, entwickeln sie in den kommenden Jahren seltener depressive Symptome. Viel körperliche Aktivität könnte daher präventiv wirken. mehr »

Generelle Landarztquote ist vom Tisch

Der Masterplan Medizinstudium 2020 ist in trockenen Tüchern. Länder können, müssen aber keine Zulassungsquote für Landärzte in spe festlegen. mehr »

Star Trek und die Ethik der Medizin

Ärztliche Fortbildung sind immer dröge Veranstaltungen? Eine Veranstaltung in Frankfurt ist der medizinethischen Wertewelt von Raumschiff Enterprise auf den Grund gegangen - und zeigt, was Ärzte aus der Serie lernen können. mehr »