Ärzte Zeitung, 19.06.2012

Bundesbank erwartet Defizit bei den Pflegekassen

BERLIN/FRANKFURT (fst). Die Bundesbank geht davon aus, dass sich die Finanzlage der sozialen Pflegeversicherung trotz der guten Beschäftigungslage "leicht verschlechtert".

Im ersten Quartal verbuchten die Pflegekassen ein Defizit von rund 250 Millionen Euro, teilt die Bundesbank im neuen Monatsbericht mit.

In den ersten drei Monaten sind die Einnahmen um 3,5 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum gewachsen, die Ausgaben mit 4,5 Prozent allerdings noch stärker.

Grund dafür sind vor allem die zu Anfang des Jahres um zwei Prozent gestiegenen Leistungssätze. Die finanziellen Rücklagen sind auf 5,25 Milliarden Euro gesunken, liegen damit aber weit über dem gesetzlichen Minimum von einer Milliarde Euro.

Die Bundesbank geht davon aus, dass auch in den kommenden Quartalen die Ausgaben stärker als die Einnahmen steigen werden. Bei unverändertem Beitragssatz sei eine "strukturell defizitäre Finanzlage" programmiert.

Auch die mit der Pflegereform geplante Beitragssatzerhöhung von 1,95 auf 2,05 Prozent zum 1. Januar 2013 werde die Mehrausgaben "nicht nachhaltig abdecken".

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