Pflege-TÜV ist gescheitert!

BERLIN. Die Grünen haben die Aussetzung des Pflege-TÜV gefordert. Statt der umstrittenen Pflegenoten müssten neue Kriterien der Qualitätsprüfung für die Pflege eingeführt werden.

Eine "bloße Überarbeitung" der bisherigen Kriterien werde "nichts an der derzeit fehlgeleiteten Qualitätsmessung ändern", heißt es in einem Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

Der Pflege-TÜV, bei dem die Qualität von Heimen und Pflegediensten mit Noten von eins bis fünf bewertet wird, steht seit Jahren in der Kritik: Die Noten gelten als zu wenig differenziert. Darauf hatte die schwarz-gelbe Koalition reagiert: Anfang des Jahres ist das Pflegeneuausrichtungsgesetz in Kraft getreten.

Damit wurde unter anderem geregelt, dass die Prüfkriterien für Pflegeeinrichtungen überarbeitet werden müssen, um in Zukunft die Ergebnisqualität stärker als Richtschnur für die Bewertung anzulegen.

Das ist jedoch Aufgabe der Selbstverwaltung: Eine Schiedsstelle ringt aus diesem Grund derzeit darum, die Kriterien für die Pflegenoten nachzubessern. Ein offizieller Beschluss werde für die nächsten Wochen erwartet, hieß es aus Kreisen der beteiligten Institutionen.

Grüne: An einer Reform führt kein Weg vorbei

Bereits im Vorfeld ist bekannt geworden, dass sich Kassen und Träger von Pflegeheimen auf eine neue Bewertungssystematik geeinigt haben. Demnach sollen künftig die Pflege von neun Bewohnern (drei pro Pflegestufe) pro Heim begutachtet werden.

Bislang wird für die Begutachtung die Stichprobe nach der Pflegestufenverteilung in Pflegeheimen geschichtet: Wenn also bei 20 Prozent der Bewohner einer Pflegeeinrichtung die Pflegestufe 3 festgestellt wurde, dann müssen auch in der Zufallsstichprobe 20 Prozent Pflegebedürftige mit Stufe 3 berücksichtigt sein.

Aus Sicht der Grünen gehen solche Nachbesserungen jedoch nicht weit genug: An einer Reform führe kein Weg vorbei. Schließlich habe das derzeitige System zur Sicherung und Weiterentwicklung der Pflegequalität nichts zum Verbraucherschutz beigetragen, so die Kritik.

Um dies zu verbessern, müsse sich die Qualitätssicherung in Pflegeeinrichtungen am aktuellen Stand der Wissenschaft ausrichten. An den Beratungen sollen Pflegeverbände beteiligt werden.

Darüber hinaus plädieren die Grünen für eine zusätzliche Ebene in der Qualitätssicherung: Ein unabhängiges Institut solle Vorschläge erarbeiten, um Qualität in der Pflege zu stärken.