Tarifstreit mit der AOK Nordost beendet

BERLIN. Der Streit um die Vergütung der häuslichen Krankenpflege in Berlin ist vorerst beendet. Die Leistungsentgelte steigen für die Zeit seit 2011 um insgesamt 12,33 Prozent, wie der Caritas-Verband als Vertreter der gemeinnützigen Träger der häuslichen Krankenpflege in Berlin mitteilte.

Damit besteht nach jahrelangen rechtlichen Auseinandersetzungen mit der AOK Nordost erstmals seit 2010 wieder eine Vergütungsvereinbarung für die Mehrzahl der ambulanten Dienste.

Seit 2011 stritten AOK und die Verbände um die Vergütung. Nach dem Scheitern der Verhandlungen lehnte die AOK nach Angaben der Verbände zunächst auch die Vereinbarung einer gemeinsamen Schiedsperson ab.

Gegen die daraufhin von der Kassenaufsicht im Brandenburger Gesundheitsministerium bestellte Schiedsperson äußerten die Pflegeverbände Bedenken hinsichtlich der Neutralität.

Dennoch setzte das Ministerium die Schiedsperson nicht wieder ab. Schließlich bestätigte jedoch ein Gericht die Bedenken der Verbände. Damit war der Weg frei für die Bestellung einer neuen Schiedsperson. Sie hat nun den Schiedsspruch gefällt.

AOK könnte Schiedsspruch anfechten

Die Pflegeverbände in Berlin begrüßen das Schiedsurteil. "Häusliche Krankenpflege erfordert viel Sorgfalt und hohe Fachlichkeit. Angesichts dieser verantwortungsvollen Aufgabe und eines erheblichen Mangels an Fachpersonal ist es unverantwortlich, dass eine angemessene Erhöhung der Entlohnung von der AOK über Jahre verzögert wurde", so der Sprecher der Verbände für ambulante Dienste Hans-Joachim Wasel von der Caritas. Nicht ausgeschlossen ist, dass die AOK den Schiedsspruch anficht.

Auch für Brandenburg haben Kassen- und Pflegeverbände eine Anhebung der Vergütung in der häuslichen Krankenpflege und in der ambulanten Pflege vereinbart, wie die AOK Nordost federführend für die Kassen Mitte Mai mitteilte. (ami)