Ministerin Huml für "Pflegekammer light"

MÜNCHEN. Eine institutionalisierte Interessenvertretung der Pflegekräfte in Bayern in Form einer Körperschaft des öffentlichen Rechts hat jetzt Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml ins Gespräch gebracht.

Eine klassische Kammer mit Pflichtmitgliedschaft und Pflichtbeiträgen sei derzeit nicht durchsetzbar, begründete Huml ihr Konzept.

In der Institution, die die Interessen aller Pflegekräfte in Bayern gegenüber Politik und Gesellschaft vertreten soll, sollen Pflegeverbände und einzelne Pflegekräfte freiwillig Mitglied werden können.

Zu den Aufgaben sollen unter anderem die Weiterentwicklung der Qualität in der Pflege und die Mitwirkung an Gesetzgebungsvorhaben gehören, erklärte Huml.

"Dieses Modell trägt maßgeblichen Forderungen sowohl der Befürworter als auch der Gegner einer klassischen Pflegekammer Rechnung.

Zugleich ist es der einzig realistische Weg einer institutionalisierten Vertretung der Pflegenden", betonte Huml anlässlich einer Sitzung des Runden Tisches "Pflegekammer" in München.

Vor einem Jahr hatte das Ministerium eine Arbeitsgruppe mit Befürwortern und Kritikern einer klassischen Pflegekammer sowie unabhängigen Experten einberufen.

Ziel war es, verschiedene mögliche Modelle einer Interessenvertretung für die Pflege mit allen Beteiligten zu diskutieren.

Das von Huml jetzt vorgestellte Konzept sieht vor, dass der Körperschaft auch staatliche Vollzugsaufgaben übertragen werden - wie etwa Bewilligungen nach der Förderrichtlinie in der Altenpflege.

Die Körperschaft soll von einem Präsidium nach außen vertreten werden und eine Geschäftsstelle erhalten. Die Beteiligten forderte Huml auf, dem Konzept bis Anfang März zuzustimmen.

Eine Umfrage der "Ärzte Zeitung" hatte kürzlich ergeben, dass die Bundesländer völlig unterschiedlich mit dem Thema Pflegekammer umgehen.

Während in Rheinland-Pfalz schon Vorbereitungen für die erste Kammerwahl laufen, lehnen andere Bundesländer eine Verkammerung der Pflegeberufe generell ab. (sto)